» Stadtrat Erfurt » Organisatorisches » Stadtrat vom 14.12.2016 #918 i977: Schaffung eines BUGA-Ausschusses

i977: Schaffung eines BUGA-Ausschusses



4 Ja, Erststimme

Angenommen

4Ja100%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 2217/16

eingereicht von: Fraktion DIE LINKE.

Beschlussvorschlag

Die Geschäftsordnung des Stadtrates wir wie folgt ergänzt
§ 21 (1) wird ergänzt um den Abschnitt

o) Den Ausschuss zur Vorbereitung und Begleitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt. Entsprechend wird Punkt (3) ebenfalls um den Abschnitt o) in folgender Fassung ergänzt:

o) Ausschuss zur Vorbereitung und Begleitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt Der Ausschuss wird beratend tätig für:

  • alle Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt stehen.

Der Ausschuss entscheidet über

  • alle Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt stehen, entsprechend der einschlägigen Regelungen dieser Geschäftsordnung für den Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben, den Bau- und Verkehrsausschuss, den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt.

Entsprechend sind die oben genannten Ausschüsse nicht für Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 in
Erfurt stehen, zuständig.


Anlage


Sachverhalt

Die Erfahrungen mit dem Projekt der Multifunktionsarena lassen es angeraten erscheinen für die Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 einen gesonderten Ausschuss zu bilden, in dem alle Beratungen und Beschlussfassungen konzentriert werden, um unnötige Friktionen und Informationsverluste zwischen den verschiedenen Ausschüssen, die aktuell mit dem Projekt befasst sind, zu vermeiden. Darüber hinaus kann eine solche Konzentration in einem Ausschuss die notwendigen Verfahrenswege erheblich verkürzen.

Verbesserungsvorschläge (2)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2217/16 Schaffung eines BUGA-Ausschusses

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 2458/16

eingereicht von: Fraktion DIE LINKE.

Änderungs/Ergänzungsantrag

Die Drucksache 2217/16 wird wie folgt geändert:

Die Geschäftsordnung des Stadtrates wird wie folgt ergänzt
§ 21 (1) wird ergänzt um den Abschnitt

p) Den Ausschuss zur Vorbereitung und Begleitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt, bestehend aus dem Oberbürgermeister, 6 weiteren Stadtratsmitgliedern und bis zu 8 sachkundigen Bürger*innen.

Entsprechend wird Absatz (3) ebenfalls um den Abschnitt p) in folgender Fassung ergänzt:

p) Ausschuss zur Vorbereitung und Begleitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt

Der Ausschuss wird beratend tätig für:

  • alle Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt stehen.

Der Ausschuss entscheidet über

  • alle Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt stehen, entsprechend der einschlägigen Regelungen dieser Geschäftsordnung für den Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben, den Bau- und Verkehrsausschuss, den Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Beteiligungen sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt.

Entsprechend sind die oben genannten Ausschüsse nicht für Angelegenheiten, die im Zusammenhang mit der Vorbereitung und Durchführung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt stehen, zuständig.


Anlage

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Antrag der Fraktion SPD zur Drucksache 2217/16 Schaffung eines BUGA-Ausschusses

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 2500/16

eingereicht von: Fraktion SPD

Änderungs/Ergänzungsantrag

Die Drucksache wird wie folgt geändert:
Beschlusspunkte:

BP 01: Der Stadtrat bildet einen Ausschuss zur Vorbereitung und Begleitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt.

BP 02: Der Ausschuss zur Vorbereitung und Begleitung der Bundesgartenschau 2021 in Erfurt wird der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt.


Anlage

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