» Stadtrat Erfurt » Wirtschaft und Beteiligung » Stadtrat vom 14.12.2016 #909 i968: Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt: Anhörung der Verbände und Interessensgruppen

i968: Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt: Anhörung der Verbände und Interessensgruppen



4 Ja, Erststimme

Angenommen

4Ja100%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 1683/16

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Der Entwurf zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Erfurt, Stand Oktober2016, (Anlage 1) wird zur Kenntnis genommen.

02
In einer gemeinsamen Sitzung der betroffenen Fachausschüsse (Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt und Wirtschafsförderung und Beteiligungen) sind die Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen, die IHK, die Einzelhandelsverbände und weitere Interessenvertreter des örtlichen Einzelhandels anzuhören.

03
Der Öffentlichkeit, den betroffenen Behörden, den betroffenen Trägern öffentlicher Belange und den betroffenen Nachbargemeinden ist Gelegenheit zur Stellungnahmen zu geben. Der Entwurf zum Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Erfurt, Stand Oktober 2016, ist für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
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Anlage

Die Anlagen liegen in den Fraktionen und im Bereich OB zur Einsichtnahme aus.


Sachverhalt

1. Beschlusslage

  • Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Landeshauptstadt Erfurt Stadtratsbeschluss 0252/09 vom 29.04.2009, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt der Stadt Erfurt Nr. 10 am 05.06.2009.
  • Standardisiertes Verfahren für Einzelhandelsansiedlungen von Gewicht, die dem Einzelhandelskonzept widersprechen. Stadtratsbeschluss 0313/10 vom 05.05.2010, öffentlich bekannt gemacht im Amtsblatt Nr.
    8 am 04.06.2010.

2. Sachverhalt

Einzelhandels- und Zentrenkonzepte – als städtebauliche Entwicklungskonzepte im Sinne von § 1 Absatz 6 Nr. 11 BauGB – stellen für Städte und Gemeinden eine unverzichtbare Grundlage für sachgerechte Planungen zur Steuerung des Einzelhandels sowie zur Beurteilung und Abwägung von insbesondere großflächigen Einzelhandelsvorhaben dar.

Der vorliegende Entwurf zur Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes 2009 umfasst eine Aktualisierung der angebots- und nachfrageseitigen Datenbasis sowie eine Neubewertung der daraus abgeleiteten Entwicklungsperspektiven für den Einzelhandelsstandort Erfurt.

Dazu wurde auf Daten der flächendeckenden Erhebung des Einzelhandels im Dezember 2013 zurückgegriffen, die teilweise hinsichtlich prägender Entwicklungen im Jahr 2016 aktualisiert wurden.

Parallel zur Erörterung des Entwurfs der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes ist eine flächendeckende Aktualisierung der Bestandsdaten des Einzelhandels i.e.S. vorgesehen (Ende 2016/Anfang 2017). Mögliche Abweichungen zur vorliegenden Datenlage werden voraussichtlich jedoch keine grundsätzlichen Änderungen der derzeitigen konzeptionellen Aussagen bewirken.

Doch nicht nur die Erfurter Einzelhandelslandschaft hat sich verändert, sondern auch die allgemeinen Entwicklungen und Trends sowie nicht zuletzt auch die rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die darauf reflektierende Rechtsprechung. Folgende Aspekte sind in diesem Zusammenhang besonders hervorzuheben:

  • Die Bevölkerungsprognose 2040 zeigt, dass – im Gegensatz zu früheren Prognosen zum Bevölkerungsrückgang – deutliche Einwohnerzuwächse zu erwarten sind.
  • Der Online- und Multi-Channel-Handel nimmt an Bedeutung weiter zu, was nicht ohne Auswirkungen auf die Umsatzentwicklung des stationären Einzelhandels bleibt.
  • Die übergeordneten Vorgaben des Regionalen Einzelhandelskonzeptes Mittelthüringen (Beschluss der Planungsversammlung Nr. PLV 05/01/15 vom 18.03.2015), welche neben dem Regionalplan Mittelthüringen 2011 die fachliche Informations- und Bewertungsgrundlage für die Arbeit der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen (RPG) und insbesondere für Stellungnahmen im Rahmen von Raumordnungs- und Zielabweichungsverfahren darstellen, bilden eine vertiefende Bewertungsgrundlage für Entscheidungen hinsichtlich bedeutsamer Einzelhandelsentwicklungen.

Die vorliegende Drucksache 1683/16 dient vorerst ohne Votum der Kenntnisnahme des vorliegenden Entwurfs und seiner Freigabe für eine Anhörung, die Öffentlichkeitsbeteiligung und die Beteiligung der betroffenen Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden.

Bereits im Vorfeld der Erarbeitung des vorliegenden Entwurfes fanden erste Gespräche zwischen Vertretern der IHK Erfurt, des Handelsverbandes Thüringen, des Vereins "Wir für Erfurt", des Stadtplanungsamtes und des Gutachters Junker+Kruse statt.

Dieses diente dem Informationsaustausch im Rahmen der Erarbeitung der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Landeshauptstadt Erfurt.

Seitens der IHK wurden Strukturdaten und Schlussfolgerungen zur Situation des Einzelhandels in Erfurt vorgestellt und einzelne Fragestellungen (z.B. nach der Einordnung und Abgrenzung zentraler Versorgungsbereiche) diskutiert. Im Nachgang wurde eine Powerpoint-Präsentation übergeben, die inzwischen bereits Gegenstand des öffentlichen Diskurses ist.

Darüber hinaus liegen Positionierungen des Vereins "Wir für Erfurt" mit Schreiben an den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Erfurt vom 29. September 2016 vor, worin die Position des Vereins zu Einzelhandelsentwicklungen in Erfurt dargestellt wird.

Diese bereits vorliegenden Positionierungen werden den Stadträten zur Kenntnis gegeben. Der Gutachter wurde beauftragt diese Argumente bei der Bearbeitung zu würdigen. Die Bewertung des Gutachters wird den Stadträten ebenfalls zur Kenntnis gegeben.

Im Weiteren wird sich ein vielfältiges Spektrum weiterer zu würdigender Belange ergeben.

Mit der Freigabe dieses Arbeitstandes zum Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die öffentliche Diskussion soll eine breite Debatte über den Kreis von Interessenverbänden hinaus eröffnet werden.

Keine Verbesserungsvorschläge