» Stadtrat Erfurt » Kultur » Stadtrat vom 14.12.2016 #908 i967: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Erfurt und dem DNT Weimar

i967: Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Erfurt und dem DNT Weimar



4 Ja, Erststimme

Angenommen

4Ja100%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 1662/16

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt die "Gemeinsame Vereinbarung des Freistaates Thüringen, der Stadt Erfurt und der Stadt Weimar über die Verstetigung und Entwicklung der Kooperationen zwischen der Deutschen Nationaltheater und Staatskapelle Weimar GmbH - Staatstheater Thüringen und dem Theater Erfurt" (Anlage).


Anlage


Sachverhalt

Mit dem Start der Verhandlungen zur Finanzierung des Theaters Erfurt am 19.02.2015 wurde eine Gestaltung der Kooperation mit dem DNT Weimar Teil der Verhandlungen. Die Kooperationsvereinbarung ist die Umsetzung des Punktes 3, Abs. 2 der "Gemeinsamen Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2017 bis 2024" (DS 1661/16).
In den gemeinsamen Beratungen des Werkausschuss Theater mit dem Kulturausschuss sowie im Kulturausschuss wurde seitens der Verwaltung über den Stand der Verhandlungen berichtet, insbesondere in den Beratungen am 12.11.2015, 10.12.2015, 19.05.2016 und 09.06.2016
Die Kooperationsvereinbarung entspricht dem Abschluss der geführten Vertragsverhandlungen
mit den Eckpunkten:

  • befristete Laufzeit entsprechend der Finanzierungsvereinbarung
  • Kooperationsfond ab 2018 von bis zu 30.000 EUR jährlich für künstlerisch besonders herausragende Kooperationsprojekte
  • Bildung eines Kooperationsgremiums

In Bezug auf II. Nr. 3 der Vereinbarung wird durch die Werkleitung jedoch darauf geachtet, dass der im § 2 Abs. 4 Satz 2 der Eigenbetriebssatzung normierte Umfang von Werkleistungen außerhalb des Stadtgebietes eingehalten wird.

Verbesserungsvorschläge (1)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Zuarbeit aus der gemeinsamen nicht öffentlichen Sitzung WA-Theater Erfurt und KAS vom 03.11.2016 zum TOP 4.2 - Drucksache 1661/16 - ... Finanzierung des Theaters Erfurt ... und Drucksache 1622/16 - Kooperationsvereinbarung

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 2366/16

eingereicht von: Werkausschuss Theater Erfurt, Kulturausschuss

Informationsaufforderung

Der Werkausschuss Theater Erfurt und der Kulturausschuss der Landeshauptstadt Erfurt lehnten die Drucksache 1661/16 ab und forderten die Stadtverwaltung auf, mit dem Freistaat Thüringen die folgenden Punkte nach zu verhandeln:

Zu I. Nr.3 der Vereinbarung: Kooperation mit der Thüringen Philharmonie Gotha
Bezüglich der 200 TEUR, die ab 2018 jährlich für die Erbringung von Diensten der Thüringen Philharmonie Gotha eingesetzt werden sollen, sind die Modalitäten klar zur regeln, wenn dieser Betrag für Dienste nicht ausgeschöpft wird (Fließt das Geld zurück an den Fördermittelgeber oder kann es im Theater Erfurt selbst verwendet werden?). Sollten die durch das Theater Erfurt angeforderten Dienste bei der Thüringen Philharmonie Gotha nicht zur Verfügung stehen, ist klar zu regeln, wie dann mit den Geldern verfahren wird. Auch die Höhe der Entschädigung für die Dienste soll fixiert werden.

Zu III. Nr. 1. der Vereinbarung: Prozentuale Aufteilung der Förderanteile
Es wird gefordert, dass die Prozentuale Aufteilung der Förderung für das Theater Erfurt zwischen der Landeshauptstadt Erfurt und dem Freistaat von jetzt ca. 60 % / 40 % deutlich zugunsten der Landeshauptstadt Erfurt verschoben wird.

Zu III. Nrn. 1,2 der Vereinbarung: Beteiligung an den Tarifsteigerungen
Es wird gefordert, dass sich der Freistaat Thüringen an der Tarifsteigerung im Eigenbetrieb Theater Erfurt komplett beteiligt und nicht eine Deckelung der Beträge, wie derzeit unter III. Nrn. 1,2 der Vereinbarung vorgesehen, erfolgt

Zu III. Nr. 4 der Vereinbarung: Investitionszuschüsse
Es wird gefordert, dass eine verbindliche Zusage des Freistaates Thüringen in der Vereinbarung fixiert wird, in denen sich der Freistaat verpflichtet, Investitionszuschüsse bis zum einem bestimmten Betrag (gegebenenfalls auch unter dem Vorbehalt des Landeshaushaltes) für den Abbau des Investitionsstaus im Theater Erfurt zu leisten.

Zur Kooperationsvereinbarung zwischen dem Theater Erfurt und dem Deutschen Nationaltheater Weimar (Kooperationsfond), Drucksache 1662/16
Die Höhe des Kooperationsfonds (derzeit 30 TEUR/Jahr ab 2018) soll deutlich erhöht werden.


Anlage

  • Schreiben des Ministers für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chefs der Staatskanzlei vom 10.11.2016 (liegt nicht vor)

Hinweis: Das Schreiben ist im Gremieninformationssystem einsehbar und liegt in den Fraktionen und im Bereich OB zur Einsichtnahme aus.

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