» Stadtrat Erfurt » Kultur » Stadtrat vom 14.12.2016 #907 i966: Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2017 bis 2024

i966: Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2017 bis 2024



4 Ja, Erststimme

Angenommen

4Ja100%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 1661/16

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt die "Gemeinsame Vereinbarung zur Finanzierung des Theaters Erfurt für die Jahre 2017 bis 2024" (Anlage 1).


Auswirkungen auf den Haushalt

Verwaltungshaushalt Einnahmen

  • 2017: 7.575.000 EUR
  • 2018: 7.810.000 EUR
  • 2019: 8.060.000 EUR

Verwaltungshaushalt Ausgaben

  • 2017: 18.600.000 EUR
  • 2018: 18.835.000 EUR
  • 2019: 19.085.000 EUR

Anlage

(Anlage 2 und Anlage 3 nur für Stadtratsmitglieder und sachkundige Bürger des WA Theater und Kulturausschusses)


Sachverhalt

Seit dem Auftaktgespräch am 19.02.2015 fanden unterschiedliche Gespräche statt. Zum einen fanden Gespräche gemeinsam mit anderen Trägervertretern aus Gotha und Weimar sowie Einzelgespräche statt. In den gemeinsamen Beratungen des Werkausschuss Theater mit dem Kulturausschuss sowie im Kulturausschuss wurde seitens der Verwaltung über den Stand der Verhandlungen berichtet, insbesondere in den Beratungen am 12.11.2015, 10.12.2015, 19.05.2016 und 09.06.2016

Die Finanzierungsvereinbarung entspricht dem Abschluss der geführten Vertragsverhandlungen mit den Eckpunkten:

  • Laufzeit bis 2024
  • gleichbleibender Finanzbetrag für die Stadt Erfurt bis 2020
  • Reduzierung der zweckgebundenen Mittel für die Orchesterdienste der Thüringen Philharmonie Gotha
  • höhere Beteiligung durch den Freistaat Thüringen
  • zusätzliche Inaussichtstellung investiver Zuschüsse ab 2018 durch den Freistaat Thüringen
  • Kooperation mit dem DNT und die Einrichtung eines Kooperationsfonds
  • Kooperation mit dem Thüringer Staatsballett (Theater Altenburg-Gera)
    Die Beschlussfassung zur Kooperation mit dem DNT Weimar erfolgt in der DS 1662/16.

Die Stadt Erfurt wird ihren Zuschuss bis 2020 gleichhoch halten. Der Freistaat Thüringen erhöht seinen Anteil pauschal für Tarifsteigerungen zunächst bis 2021. Die bisherige Kopplungsverpflichtung besteht bis 2020 nicht. Die sich ergebenden Differenzen sind durch das Theater selbst zu erwirtschaften bzw. durch Einsparungen zu kompensieren.

Die Dynamisierung ab 2021 bezieht sich auf die Differenz von 2020 auf 2021. Das Land wird im Jahr 2020 einen Anteil i.H.v. 8,33 Mio EUR und 2021 i.H.v. 8,52 Mio EUR bereitstellen. Das ist eine Erhöhung um 2,28 %. Diese Erhöhung wird nur gewährt, wenn die Stadt Erfurt für 2021 ebenfalls ihren Zuschuss um 2,28 % erhöht, also von 11,025 Mio EUR auf mindestens 11,277 Mio EUR. Erfolgt diese Erhöhung nicht, bleibt die Förderung des Freistaates Thüringen für 2021 auf der Höhe von 2020.

Nach Abschluss aller Vereinbarungen der jeweiligen Träger mit dem Freistaat liegen die Grundlagen vor, die Kooperationsvereinbarungen auf der Basis der Finanzierungsvereinbarungen im Detail auszuhandeln und voraussichtlich Ende 2016/ Anfang 2017 abzuschließen.

Das in III. Nr. 8 genannte Gastrecht erstreckt sich auf die Hinzuziehung eines Vertreters des Landes aus dem für Kultur zuständigen Ressort als Sachverständiger. Dieser Sachverständige wird nach Anmeldung bei der für den Werkausschuss zuständigen geschäftsführenden Dienststelle durch Beschluss des Werkausschusses zu einzelnen Sitzungen hinzugezogen und es wird ihm Rederecht erteilt.

Mit dem "Einvernehmen" in III. Nr. 9 ist die Kommunikation der sachlichen Gründe zu verstehen und dass der Vertragspartner, der dann ca. 43,5 % der Finanzierung trägt, die Richtigkeit und Notwendigkeit der Entscheidung im Kontext mit der Gesamtverantwortung mitträgt. Details zur Interpretation von Vereinbarungsinhalten wurden in einer Protokollnotiz vereinbart.

Keine Verbesserungsvorschläge