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i867: Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan 2016



Abgelehnt (1. Platz)

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Drucksache 1358/16

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Die Haushaltssatzung 2016 und der Haushaltsplan 2016 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

  • Gesamtplan
  • Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt
  • Sammelnachweise
  • Stellenplan
  • Vorbericht
  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
  • Übersichten über den vorläufigen Stand der Schulden, der Rücklagen und der Übernahme von Ausfallbürgschaften
  • Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Theater Erfurt, des Entwässerungsbetriebes, des Thüringer Zooparks, des Erfurter Sportbetriebes und der Unternehmen werden beschlossen.

02
Der Finanzplan und das Mehrjahresinvestitionsprogramm werden beschlossen.

03
Die Haushaltsgrundsätze zur Ausführung des Haushaltsplanes 2016 werden bestätigt.


Auswirkungen auf den Haushalt

Nachhaltigkeitscontrolling: Nein

Demografisches Controlling: Nein

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Deckung im Haushalt: Ja

Verwaltungshaushalt Einnahmen 2016: 651.817.039 EUR

Verwaltungshaushalt Ausgaben 2016: 651.817.039 EUR

Vermögenshaushalt Einnahmen 2016: 80.846.803 EUR

Vermögenshaushalt Ausgaben 2016: 80.846.803 EUR


Anlage


Sachverhalt

Die Gemeinde hat gem. § 55 ThürKO für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. In der Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2016 sind die Höhe der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen, der Verpflichtungsermächtigungen und der Kassenkredite sowie nachrichtlich die Steuersätze (Hebesätze) festzusetzen.

Nach § 56 ThürKO i.V.m. § 1 und § 2 ThürGemHV sind die Bestandteile und Anlagen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2016 zu erstellen und beizufügen.

Entsprechend § 57 ThürKO ist die Haushaltssatzung samt Anlagen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Haushaltssatzung ist genehmigungspflichtig gemäß § 57 Abs. 3 i.V.m. § 59 Abs. 4 und § 63 Abs. 2 ThürKO.

Verbesserungsvorschläge (1)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Antrag der Verwaltung zur Drucksache 1358/16 - Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan 2016

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 1532/16

eingereicht von: Oberbürgermeister

Änderungs/Ergänzungsantrag

01
Die Verwaltungsänderungen zum Haushaltsplan 2016 gemäß Anlage 1- Verwaltungshaushalt und Anlage 2 – Vermögenshaushalt werden bestätigt.

02
Die Änderungen der Verpflichtungsermächtigungen zum Haushaltsplan 2016 gemäß Anlage 3 werden bestätigt.

03
Der geänderte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Multifunktionsarena gem. Anlage 4 wird bestätigt.

Begründung:

Am 28. Juli 2016 wurde die Drucksache Nr. 1358/16 - Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan 2016 - in der DBOB bestätigt.

Folgende verwaltungsinterne Änderungen zum Haushaltsplan 2016 sind erforderlich.
1. Verwaltungsänderungen der Planansätze im VWH und VMH

Diese werden in den Anlagen 1 und 2 als 1. Antrag der Verwaltung zur DS 1358/16 – Haushaltssatzung 2016 und Haushaltsplan 2016 vorgelegt.

Die Begründung zu den Änderungen erfolgt in der Anlage 6.

2. Die Änderung der Verpflichtungsermächtigung ist zum einen für die baulichen Maßnahmen erforderlich, die im Zusammenhang mit der Hochwasserschadensbeseitigung stehen. Des Weiteren müssen auf Grund von geänderten Gesamtkosten der Baumaßnahmen im Rahmen des KInvFG die VE für die Folgejahre angepasst werden.

3. Zum bereits vorliegenden Wirtschaftsplan 2016 der Multifunktionsarena sind Änderungen notwendig geworden, die hiermit vorgelegt werden.

Im Vorbericht wird die Seite 19 - Exkurs Hilfsprogramme zur Entlastung der Kommunen- auf Grund eines Fehlers in der Zeile Artikel 2 –Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen- ausgetauscht.

Anlagen

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