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i857: Haushaltsicherungskonzept (HSK) der Landeshauptstadt Erfurt für den Zeitraum 2016 bis 2022



Initiative zurückgezogen

Diese Initiative wurde am/um 18.09.2016 21:17:36 Uhr zurückgezogen, von: [Nicht öffentlich]

Drucksache 1384/16

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Das Haushaltssicherungskonzept wird bestätigt.

02
Die Verwaltung wird mit der Umsetzung der Maßnahmen in Anlage XIX beauftragt. Soweit Einzelmaßnahmen der Entscheidung des Stadtrates bedürfen, sind diese entsprechend vorzulegen.


Anlage

  • Anlage Sachverhalt ausführlich

Sachverhalt

Gemäß § 53 Abs. 1 ThürKO ist die dauernde Leistungsfähigkeit der Gemeinden zu sichern und zu erhalten.
Nach den Daten zum Rechnungsergebnis 2014 und zum vorläufigen Rechnungsergebnis 2015 kann der positive Ausweis der dauernden Leistungsfähigkeit jedoch nicht mehr erreicht werden. Die in den Plänen 2014 und 2015 ausgewiesenen Pflichtzuführungen wurden nicht erreicht, so dass nunmehr für beide Jahre ein negatives Ergebnis (Fehlbetrag) eingetreten ist.

Aufgrund dessen sind konsequente Maßnahmen sowohl zur Beschaffung von Einnahmen als auch Einsparungen im Ausgabenbereich, vor allem im freiwilligen Leistungsbereich, erforderlich.

Die Einzelmaßnahmen in der Anlage XIX sind umzusetzen, um wieder eine solide Basis für Haushaltsplanung und Haushaltsdurchführung zu erreichen.

Die Anlagen 0 bis XIX entsprechen den Formvorgaben der Verwaltungsvorschrift des Thüringer Innenministeriums zur Aufstellung eines HSK nach §53 ThürKO (VV HSK) vom 09.07.2012 in der Fassung vom 01.12.2015.

Keine Verbesserungsvorschläge