» Stadtrat Erfurt » Bildung und Sport » Stadtrat vom 07.09.2016 #794 i836: Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

i836: Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken



0 Nein0 Ja, Alternativstimme2 Ja, Erststimme4 Enthaltung

Angenommen

2Ja33%Ja
4Enthaltung66%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 2085/15

eingereicht von: Fraktion DIE LINKE

Beschlussvorschlag

Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat Erfurt bis zum Ende des 2. Quartal 2016 ein Konzept für die Einrichtung gebührenfreier WLAN-Zugangspunkte ins Internet in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken vor. Die Priorität soll dabei auf den Stadtteilbibliotheken liegen.


Sachverhalt

Es gibt das Bedürfnis von immer mehr Menschen jederzeit schnellen Zugang zum Internet zu haben. Von Seiten der Stadt wurde bei der Befriedigung dieses Bedürfnisses bisher ausschließlich auf privatwirtschaftliche Initiativen gesetzt. Dem entsprechend konzentrieren sich die gebührenfreien WLAN-Zugangspunkte vor allem in der Altstadt sowie kommerziellen Zentren, wie dem Thüringenpark.

Damit ein Abhängen der touristisch und kommerziell weniger interessanten Teile der Stadt von dieser Entwicklung verhindert wird, sollte die Stadt in Zukunft hier eine aktivere Rolle übernehmen. Entsprechend sollte die Priorität dort liegen, wo die meisten Erfurterinnen und Erfurter leben.

Verbesserungsvorschläge (2)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Antrag der Fraktion DIE LINKE. zur Drucksache 2085/16 Gebührenfreies WLAN in der Stadtund Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 0936/16

eingereicht von: Fraktion DIE LINKE.
 

Änderungs/Ergänzungsantrag

Neu Beschlusspunkt

wir stellen den Antrag, den bisherigen Beschlusstext zur Drucksache zu streichen und durch folgende Absätze zu ersetzen:

Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat Erfurt bis zum Ende des 3. Quartal 2016 ein Konzept inklusive Zeitleiste für die Einrichtung öffentlicher WLAN-Zugangspunkte ins Internet mittels sogenannter "Freifunkroutern" der "Freifunk-Initiative" in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken vor. Die Priorität soll dabei auf den Stadtteilbibliotheken liegen. Das Konzept sollte eine Aufstellung für die Kosten der Internetzugänge jeweils für Stadt- und Regionalbibliothek sowie den einzelnen Stadtteilbibliotheken enthalten. Insbesondere sind dabei Kosten und Leistungen des aktuell am jeweiligen Standort genutzten Providers darzustellen sowie Alternativen dazu.

Begründung (neu):
Bezugnehmend auf die in Stellungnahme der Stadtverwaltung zu DS 2085/15 immensen anfallenden Kosten stellen wir das in der DS 2220/15 vorgeschlagene System von "Freifunk" entgegen. Für die Stadt Erfurt fallen neben den Kosten für den Gerätekauf (zwischen 25 und 30 €) und den Strom (ca. 10 € im Jahr pro Gerät) keine weiteren Kosten an. Wartung und Weiterentwicklung werden von der Freifunk-Community übernommen. Des Weiteren ist für die Freifunkrouter einzig ein Zugang zum Internet über vor Ort vorhandene Router/Switches der städtischen Infrastruktur zur Verfügung zu stellen.
Des Weiteren gilt für den Freifunk das Providerprivileg. Der Betreiber eines Freifunkrouters hat das Providerprivileg nach § 8 TMG, das ihn von der Haftung befreit.
Die Freifunk-Initiative in Erfurt ist seit einigen Jahren im reibungslosen Dauerbetrieb und in ständiger Weiterentwicklung dank einer internationalen Entwickler-Gemeinde. Dies ermöglicht ein stetiges Wachstum. Die Verfügbarkeit wird neben Privatpersonen von Gewerbetreibenden und Vereinen unterstützt. Die Kapazitäten des Netzes wachsen mit jedem neuen Freifunk-Router. Bereits jetzt wurden Gebäude, wie das Stadtteilzentrum Herrenberg oder einige Flüchtlingsunterkünfte mit Freifunk ausgestattet, was von den Nutzer*innen positiv bemerkt und angenommen wurde.

Anlagenverzeichnis

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Ergänzungsantrag der Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN zur Drucksache 2085/15 - Gebührenfreies WLAN in der Stadt- und Regionalbibliothek sowie den Stadtteilbibliotheken

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 2220/15

eingereicht von: Fraktion FREIE WÄHLER/FDP/PIRATEN
 

Sachverhalt

Neu Beschlusspunkt

02
Die Stadtverwaltung prüft, neben kommerziellen und städtischen Anbietern des freien W-LANs, die Möglichkeit, den Zugang zum Internet mittels Freifunk zu bewerkstelligen.

Sachverhalt

Freifunk ist eine nicht-kommerzielle Initiative zum Aufbau von stadtweiten Datennetzen mit WLAN-Geräten, den sogenannten Knoten. Um das Freifunk-Netz zu unterstützen, stellen immer mehr Bürger einen eigenen Freifunk-WLAN-Router zur Verfügung. Diese verbinden sich untereinander und bilden so ein stadtweites Netzwerk. Durch diese Vernetzung wird der digitalen Spaltung entgegengewirkt und freie, von Providern unabhängige Netzwerkstrukturen aufgebaut.

Eine Unterstützung der Freifunk-Initiative fördert den Netzausbau – und das ohne die digitale Kluft zu vergrößern, im Gegenteil: Es bietet jedem Menschen gleichermaßen die Teilnahme am Informationszeitalter und eine Grundversorgung mit Kommunikationsmitteln. Ortsteile, in denen noch kein schneller Breitbandanschluss zur Verfügung steht (z.B. VDSL), könnten sich kostengünstig und selbstständig über hohe Gebäude mit anschließen.

Freifunk bietet einen mobilen, schnellen, barrierefreien Netzzugang ohne Registrierung und ohne zeitliche Begrenzung. Dies ermöglicht insbesondere Touristen und Pendlern eine sehr einfache, stressfreie Nutzung. Verschieden Hotels und Cafes nutzen bereits Freifunk.

Setzt sich die Freifunk-Idee weiter durch, würden Strahlungen und Energieverbrauch durch WLAN insgesamt stark sinken, da heute nahezu jeder Haushalt ein eigenes WLAN-Gerät betreibt, während im Modell der Freifunker wesentlich weniger Geräte zur Versorgung der Bevölkerung ausreichen.

Freifunk bietet hohe Sicherheitsstandards dank Open-Source-Software: Jeder kann sich vergewissern, dass der Programm-Code das tut, was er soll, und viele tausende Entwickler bei z.B. Unternehmen und Forschungsinstituten haben dies schon getan. Internetzugänge der Stadt werden nicht benötigt, die IT-Infrastruktur der Stadt bleibt unberührt.

Die Freifunk-Initiative in Erfurt ist seit einigen Jahren im reibungslosen Dauerbetrieb und in ständiger Weiterentwicklung dank einer internationalen Entwickler-Gemeinde. Dies ermöglicht ein stetiges Wachstum. Die Verfügbarkeit wird neben Privatpersonen von Gewerbetreibenden und Vereinen unterstützt. Die Kapazitäten des Netzes wachsen mit jedem neuen Freifunk-Router. Bereits jetzt wurden Gebäude, wie das Stadtteilzentrum Herrenberg oder einige Füchtlingsunterünfte mit Freifunk ausgestattet, was von den Nutzern positiv bemerkt und angenommen wurde.

Für die Stadt Erfurt fallen neben den Kosten für den Gerätekauf (zwischen 25 und 30 €) und den Strom (ca. 10 € im Jahr) keine weitere Kosten an. Wartung und Weiterentwicklung werden von der Freifunk-Community übernommen. Auch für den Nutzer ergeben sich durch das ehrenamtliche Engagement der Freifunk-Community keine versteckten Kosten (kommerzielle Anbieter lassen sich ähnliche Lösungen meist durch Werbung, Auswertung personenbezogener Daten und teure Tarife vergüten, bzw. nach Ablauf zeitlicher oder Volumen-Limits).

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