» Stadtrat Erfurt » Haushalt, Finanzen und Liegenschaften » Stadtrat vom 15.06.2016 #761 i800: 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs

i800: 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs



4 Ja, Erststimme

Angenommen

4Ja100%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 0578/16

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt die 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Stadtarchivs.


Auswirkungen auf den Haushalt

Nachhaltigkeitscontrolling: Nein

Demografisches Controlling: Nein

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Nutzen/Einsparung: Nein

Verwaltungshaushalt Einnahmen

2016: 24.000 EUR
2017: 24.000 EUR
2018: 24.000 EUR
2018: 24.000 EUR


Anlage


Sachverhalt

Die bislang geltende Gebührensatzung des Stadtarchivs stammt aus dem Jahre 2005. Mit der 1. Änderungssatzung vom 25.06.2012 wurde lediglich ein neuer Gebührentatbestand (Reproduk-tionen aus Personenstandsunterlagen) in die Satzung eingefügt, jedoch keine weiteren Änderun-gen vorgenommen.

Es hat sich nunmehr erwiesen, dass die alte Gebührensatzung vom 24.08.2005, dabei vor allem das Gebührenverzeichnis, wegen seiner außerordentlichen Detailliertheit sehr schwierig zu handhaben und in etlichen Positionen nicht mehr praxistauglich ist. Zahlreiche Gebührenstellen des Gebührenverzeichnisses finden keine Anwendung mehr. Dies betrifft vor allem die Gebühren für die verschiedenen Formen der Reproduktion von Archivgut und die Gebühren für die Veröffent-lichung von Archivgut zur gewerblichen Verwertung.

Die Satzung, vor allem das Gebührenverzeichnis, ist deshalb dahingehend verändert worden, dass die aus verschiedenen Gründen nicht mehr angewendeten Gebührenstellen gestrichen worden sind. Sehr detailliert gefasste und unübersichtliche, aber notwendige Gebührenkomplexe wurden vereinfacht und damit übersichtlicher und nachvollziehbar gestaltet. Einige wenige zusätzliche Gebührenstellen mussten hinzugefügt werden, weil bei der Reproduktion von Archivgut mittlerweile neue Reproduktionsverfahren zum Einsatz kommen, die in der bisherigen Gebühren-satzung noch nicht berücksichtigt waren. Insgesamt hat die Gebührensatzung jedoch eine enorme Verkürzung und Vereinfachung erfahren, die es Besuchern und Mitarbeitern des Archivs sehr erleichtert, mit dieser Gebührensatzung zu arbeiten.

Der Festlegung der Gebühren liegen eigene Kalkulationen zugrunde bzw. richten sie sich nach der Thüringer Verwaltungskostensatzung für den Geschäftsbereich des seinerzeitigen Thüringer Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur vom 23.6.1998 in der Fassung vom 3.12.2013.

Keine Verbesserungsvorschläge