» Stadtrat Erfurt » Archiv » Stadtrat vom 08.07.2015 #473 i496: Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Jahre 2015 - 2017

i496: Konzept Winterdienst in der Stadt Erfurt für die Jahre 2015 - 2017



Abgelehnt (1. Platz)

0Ja0%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 1114/14

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Die Konzeption wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Sie bildet die Basis für die Beauftragung der Stadtwirtschaft für die Winterdienstperioden 2015 bis 04/2018.

02
Die Verwaltung wird beauftragt eine Finanzierung im Rahmen der Haushaltsaufstellung sicher zu stellen.


Finanzielle Auswirkungen

Gesamtkosten: 9.634.004,00 EUR


Anlage

1. - Konzeption Winterdienst 2015-2017
2. - Dringlichkeitsnetz


Sachverhalt

Der Stadtrat hatte die Verwaltung mit dem Beschluss 0025/11 beauftragt, eine Konzeption zur Absicherung des Winterdienstes für die Jahre 2011 bis 2014 zu erarbeiten. Diese wird mit der nun vorliegenden Konzeption (Anlage 1) für die Jahre 2015 bis 2017 fortgeschrieben.

Die Leistungen entsprechen der vorherigen Konzeption. Änderungen beziehen sich im Wesentlichen auf die Anpassung der Längen der Netze in den Dringlichkeitsstufen (Anlage 2). Anlass dafür sind z. B. Änderungen in der Straßenbaulast oder die Veränderungen in der Dringlichkeit (Anlage 1 S. 11). Solche Änderungen werden aber auch jährlich, unabhängig von der Konzeption, aus den jeweiligen Erfahrungen der Winterdienstperiode entwickelt. Die Konzeption beschreibt in den einzelnen Abschnitten die Analyse und die daraus abgeleiteten Aufgaben des Winterdienstes. In der Tabelle 3 und der Tabelle 4 auf Seite 6 der Konzeption lassen sich die Veränderungen im Fahrbahn und Gehwegwinterdienst ablesen. Es wird deutlich dass die Anforderungen an den Winterdienst kontinuierlich gestiegen sind. Die Veränderungen im Fahrbahnwinterdienst der Winter 2010/2011 zu 2011/2012 sind auf die grundsätzliche Änderung der Einteilung der Dringlichkeitsnetze zurückzuführen.

Rechtlich sind die Anforderungen im Fahrbahnwinterdienst sehr begrenzt. Dieser ist nur dort zu erbringen wo dies aus Gründen der Verkehrsbelastung und einer besonderen Gefährlichkeit erforderlich ist (siehe Kapitel 2 Seite 3). Für den Gehweg ist die Verpflichtung auf die Anlieger übertragen, eine Verpflichtung aus der Straßenreinigungssatzung ergibt sich für die Stadt nur dort, wo die Stadt selbst Anlieger ist. In der vorliegenden Konzeption sind nur die Gehwege enthalten, wo es keine Anlieger gibt (auf Brücken, Fußgängerüberweg, Furten etc.). Grundstücke bei denen die Stadt Eigentümer oder Anlieger ist werden nicht in der Konzeption erfasst.

Zu den finanziellen Auswirkungen wird auf das Kapitel 7 der Konzeption verwiesen. Die Verträge mit der Stadtwirtschaft sehen eine jährliche Pauschale für die Leistungen vor, die in 4 Abschlägen erhoben wird. Dies schafft gegenüber der früher praktizierten Leistungsabrechnung eine hohe finanzielle Planungssicherheit für die Stadt. Um die Winterdienstperioden haushalterisch anzupassen gelten die jeweilgen Aufträge bis zum April des Folgejahres. In der vorliegenden Konzeption endet Auftragsfrist am 30.04.2018

Die Prüfung der Kalkulation erfolgte durch einen Wirtschaftsprüfer.

Entgegen der ursprünglichen Kalkulation musste aus Gründen der finanziellen Absicherung im Haushalt die beauftragte Leistung auf die bisherigen Kosten (2.408.501 EUR) gedeckelt werden. Dies ist in Verhandlungen mit der Stadtwirtschaft gelungen. Die Leistungsreduzierung führt bei zukünftigen stärkeren Wintern dazu, dass zusätzliche Leistungen, wie der Schneeabtransport aus der Altstadt oder Mehrleistungen im N-Netz zusätzlich finanziert werden müssen.

Keine Verbesserungsvorschläge