» Stadtrat Erfurt » Archiv » Stadtrat vom 24.06.2015 #455 i478: Haushaltssatzung 2015 und Haushaltsplan 2015

i478: Haushaltssatzung 2015 und Haushaltsplan 2015



5 Nein

Abgelehnt (1. Platz)

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5Nein100%Nein

Drucksache 0704/15

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Die Haushaltssatzung 2015 und der Haushaltsplan 2015 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

  • Gesamtplan
  • Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt
  • Sammelnachweise
  • Stellenplan
  • Vorbericht
  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
  • Übersichten über den vorläufigen Stand der Schulden, der Rücklagen und der Übernahme von Ausfallbürgschaften
  • Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Theater Erfurt, des Entwässerungsbetriebes, des Thüringer Zooparks, des Erfurter Sportbetriebes und der Unternehmen

werden beschlossen.

02
Der Finanzplan und das Mehrjahresinvestitionsprogramm werden beschlossen.

03
Die Haushaltsgrundsätze zur Ausführung des Haushaltsplanes 2015 werden bestätigt.


Auswirkungen auf den Haushalt

Finanzielle Auswirkungen: ja

Anlage

Haushaltssatzung 2015 und Haushaltsplan 2015 der Landeshauptstadt Erfurt


Sachverhalt

Die Gemeinde hat gem. § 55 ThürKO für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. In der Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2015 sind die Höhe der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs- und Vermögenshaushaltes, der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen, der Verpflichtungsermächtigungen und der Kassenkredite sowie nachrichtlich die Steuersätze (Hebesätze) festzusetzen.

Nach § 56 ThürKO i.V.m. § 1 und § 2 ThürGemHV sind die Bestandteile und Anlagen des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2015 zu erstellen und beizufügen.

Entsprechend § 57 ThürKO ist die Haushaltssatzung samt Anlagen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Haushaltssatzung ist genehmigungspflichtig gemäß § 57 Abs. 3 i.V.m. § 59 Abs. 4 und § 63 Abs. 2 ThürKO.

Verbesserungsvorschläge (1)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Antrag der Verwaltung zur DS 0704/15 - Haushaltssatzung 2015 und Haushaltsplan 2015

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 1060/15

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Die Verwaltungsänderung zum Haushaltsplan 2015 gemäß Anlage 1 wird beschlossen.

Begründung

Mit Drucksache 0704/15 wurden die Haushaltssatzung 2015 und der Haushaltsplan 2015 zur Bestätigung vorgelegt. Am 13.05.2015 wurde die Drucksache in 1. öffentlicher Lesung in den Stadtrat eingebracht.

Die Erstellung der Planungsunterlagen 2015 ff basierte auf den Daten der Steuerschätzung November 2014. Bereits in der Einbringungsrede der Beigeordneten für Finanzen und Liegenschaften wurde darauf hingewiesen, dass sich noch Änderungen in Verbindung mit der Steuerschätzung vom Mai 2015 ergeben und diese als eine entsprechende Verwaltungsänderung zur Beschlussfassung vorgelegt werden.

Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat am 05.05.2015 seine Tagung in Saarbrücken zur Ermittlung der Mai-Steuerschätzung aufgenommen. Nach den am 13.05.2015 eingegangenen regionali-sierten Ergebnissen kann im Jahr 2015 mit Mehreinnahmen bei der ESt/USt (saldiert) gerechnet werden. Allerdings zeichnen sich dagegen Mindereinnahmen aus der Gewerbesteuer in analoger Höhe ab. Auch für den Finanzplanungszeitraum sind entsprechende Anpassungen der Einnahmen notwendig.

Eine entsprechende Verwaltungsänderung zum Haushaltsplan 2015 lt. DS 0704/15 wird hiermit als Anlage 1 dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

Geändert werden dabei lediglich die Ansätze des Anteils an der Einkommensteuer, des Anteils an der Umsatzsteuer, der Gewerbesteuer und der Gewerbesteuerumlage.
Die Planänderungen entsprechen damit den Ergebnissen der Steuerschätzung Mai 2015.

Weiterhin ergibt sich die Notwendigkeit für den Finanzplanjahr 2016 und 2017 die Miete für die Stadtteilbibliothek Berliner Platz wieder mit aufzunehmen. Im Ergebnis der Verhandlungen mit der Vermieterin konnte erreicht werden, dass die Miethöhe erheblich gesenkt wurde. Damit wird die Möglichkeit eröffnet, die Stadtteilbibliothek vorerst im Mietobjekt zu belassen.
Die Deckung für die Mehrkosten wird über Mehreinnahmen bei der Vergnügungssteuer finanziert.


Anlage

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