» Stadtrat Erfurt » Stadtentwicklung und Umwelt » Stadtrat vom 28.08.2019 #1483 i1573: Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt

i1573: Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Erfurt



Abgelehnt (1. Platz)

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Drucksache 1377/19

eingereicht von: Fraktion DIE LINKE.

Beschlussvorschlag

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt das Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Erfurt unter Einhaltung der Klimaschutzvorgaben der Bundesregierung fortzuschreiben.

  2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Fortschreibung des Klimaschutzkonzept am Förderprogramm "Masterplan 100 % Klimaschutz" der Bundesregierung zu orientieren und sich ab 2020 um Fördermittel des Programms zu bewerben.

  3. Dazu ist eine Arbeitsgruppe bestehend auf Fachpersonal aus Verwaltung, Wirtschaft und Fraktionen neu zu schaffen.

Sachverhalt

Mit der „Masterplan 100% Klimaschutz-Richtlinie“ fördert das Bundesumweltministerium Kommunen, die bis 2050 ihre Treibhausgasemissionen um 95 Prozent gegenüber 1990 und den Endenergie-Verbrauch um 50 Prozent senken wollen. Mit diesen ambitionierten Klimaschutzzielen könnte Erfurt Vorreiter im Klimaschutz werden.
Um dieses Ziel zu erreichen müssen konkrete Klimaschutzmaßnahmen für Erfurt formuliert werden, hierbei kann das Klimaschutzkonzept als Orientierung dienen. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Bürgerbeteiligung sowie die Einbindung von Erfurter Unternehmen.
Ein besonders wichtiges Element der Förderung durch das Bundesumweltministerium ist die Stelle der Masterplanmanager*in. Aufgabe ist es, Strukturen zu schaffen, die eine langfristige und zielgerichtete Zusammenarbeit im Klimaschutz in Erfurt gewährleisten. Weiterführend und unmittelbar nach der Erstellung des Masterplans 100% Klimaschutz beginnt die Umsetzung der Maßnahmen.
Derzeit umfasst die Gruppe der ambitionierten Kommunen sowohl kleinere Ortsgemeinden und Städte als auch Landkreise, Großstädte und Zweckverbände. Im Jahr 2012 wurden erstmals 19 Masterplan-Kommunen zur Förderung durch das Bundesumweltministerium ausgewählt. Im Jahr 2016 fand eine weitere Förderrunde statt, in der 22 weitere Kommunen ausgewählt und gefördert wurden.

Keine Verbesserungsvorschläge