» Stadtrat Erfurt » Organisatorisches » Stadtrat vom 28.08.2019 #1477 i1567: Wahl der Mitglieder für die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen

i1567: Wahl der Mitglieder für die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen



Abgelehnt (1. Platz)

0Ja0%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 1122/19

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Der Stadtrat wählt die nachfolgend benannten Stadtratsmitglieder als Mitglied bzw. stellvertretendes Mitglied in die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen:

Mitglied stellvertretendes Mitglied
1. ................................. .....................................
2. ................................. .....................................
3. ................................. .....................................

02
Für den Strukturausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen werden als Mitglied und Stellvertreter vorgeschlagen:

Mitglied stellvertretendes Mitglied
................................. .....................................

03
Für den Planungsausschuss der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen werden als Mitglied und Stellvertreter vorgeschlagen:

Mitglied stellvertretendes Mitglied
................................. .....................................

Sachverhalt

Gemäß § 15 Abs. 2 ThürLPlG entsendet die Landeshauptstadt Erfurt als kreisfreie Stadt mit über 120.000 Einwohnern vier Mitglieder in die Planungsversammlung der Regionalen Planungsgemeinschaft Mittelthüringen (RPG).
Gemäß § 15 Abs. 3 ThürLPlG wird für die Dauer seiner Amtszeit der Oberbürgermeister entsandt; sein Stellvertreter ist sein Vertreter im Amt. Die übrigen drei Mitglieder in der Planungsversammlung und ihre Stellvertreter werden vom Stadtrat für die Dauer der laufenden Kommunalwahlperiode des Stadtrates gewählt; sie müssen nicht dem Stadtrat angehören. Nach Ablauf der Wahlzeit üben die Mitglieder der Planungsversammlung ihr Amt bis zum Amtsantritt der neu gewählten Mitglieder weiter aus. Für jedes Mitglied ist ein Stellvertreter zu wählen; eine Stellvertretung untereinander ist nicht möglich.

In die derzeitige Planungsversammlung der RPG wurden durch den Stadtrat gewählt:

  • Herr Dr. Urs Warweg, vertreten durch Herrn Frank Warnecke;
  • Herr Jörg Kallenbach, vertreten durch Herrn Rowald Staufenbiel;
  • Frau Karin Landherr, vertreten durch Frau Karola Stange.

Gemäß § 9 Abs. 3 der Satzung der RPG bestehen der Planungs- und der Strukturausschuss jeweils aus dem Vorsitzenden und sechs Mitgliedern. Die vier Landkreise und zwei kreisfreien Städte in der Regionalen Planungsgemeinschaft sind mit je einem Mitglied in beiden Ausschüssen vertreten. Die Ausschussmitglieder werden durch die Planungsversammlung der RPG benannt; die Stadt kann Vorschläge abgeben. Als Mitglieder der Ausschüsse können nur Mitglieder der Planungsversammlung der RPG vorgeschlagen werden. Als Stellvertreter der Ausschussmitglieder können vorgeschlagen werden:

  • für den Oberbürgermeister: sein Stellvertreter von Amts wegen oder ein Mitglied der Planungsversammlung der RPG;
  • für die übrigen Ausschussmitglieder: Mitglieder der Planungsversammlung der RPG.

In die derzeitigen Ausschüsse wurden entsandt:

  • Herr Dr. Urs Warweg, vertreten durch Frau Karin Landherr;
  • Herr Jörg Kallenbach, vertreten durch Herrn Dr. Urs Warweg.

Der Oberbürgermeister wurde bisher durch die Planungsversammlung der RPG als Vorsitzender des Strukturausschusses (und Mitglied des Präsidiums) gewählt. Diese Wahl erfolgt mit der Neukonstituierung der Planungsversammlung erneut. Im Falle seiner Wiederwahl würde der Stadt Erfurt ein zusätzliches Stimmrecht in diesem Ausschuss zufallen.

Keine Verbesserungsvorschläge