Drucksache 0901/19

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Für den Schiedsbezirk I wird Herr Dr. Michael Grisko als Schiedsmann gewählt.
Für den Schiedsbezirk II wird Herr Jörg Schaubs als Schiedsmann wiedergewählt.
Für den Schiedsbezirk II wird Herr Steffen Peter als Schiedsmann wiedergewählt.
Für den Schiedsbezirk IV wird Frau Siegrid Prawitz als Schiedsfrau gewählt.
Für den Schiedsbezirk V wird Frau Diana Müller als Schiedsfrau gewählt.
Für den Schiedsbezirk VI wird Frau Beate Koppri als Schiedsfrau gewählt.
Für den Schiedsbezirk IX wird Frau Kerstin Andersson als Schiedsfrau gewählt.

Anlagenverzeichnis

• Anlage 1 vorgeschlagene Bewerber (nicht öffentlich)

Sachverhalt

Aufgrund der abgelaufenen Wahlperiode für die Schiedsstellen I – VI und die Schiedsstelle IX ist eine Neuwahl bzw. Wiederwahl erforderlich. Die vorgeschlagenen Bewerber entsprechen den Anforderungen des § 3 ThürSchStG. Die Schiedsstellen vertreten sich gegenseitig (§ 2 Abs. 2 ThürSchStG). Die Stadtverwaltung Erfurt, Rechtsamt, schlägt die Neuwahl bzw. Wiederwahl dieser Personen vor. Schiedspersonen werden vom Stadtrat auf 5 Jahre gewählt (§ 4 ThürSchStG). Anschließend bedarf es der Ernennung durch die Direktoren des Amtsgerichtes Erfurt.