» Stadtrat Erfurt » Stadtentwicklung und Umwelt » Stadtrat vom 20.03.2019 #1459 i1549: Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr

i1549: Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr



Abgelehnt (1. Platz)

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Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr

Drucksache 0102/19

eingereicht von: Fraktion DIE LINKE.

Beschlussvorschlag

1
Die Verwaltung wird aufgefordert, eine "Arbeitsgruppe Nahverkehr" aus je einem Vertreter der Erfurter Verkehrsbetriebe, dem Tiefbau- und Verkehrsamt, dem Stadtplanungsamt, sowie je einem Vertreter pro Stadtratsfraktion zu bilden.

2
Die AG unterstützt die Stadtverwaltung in der Erstellung des neuen Nahverkehrsplanes. Dazu werden die nötigen Unterlagen durch die Stadtverwaltung bereitgestellt.

3
Die Arbeitsgruppe tagt regelmäßig. Sie kann nach eigenem Ermessen Gäste zu einzelnen Tagesordnungspunkten einladen.

4
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind dem Bau- und Verkehrsausschuss zeitnah vorzulegen. Dieser entscheidet über die Aufnahme in den Entwurf des neuen Nahverkehrsplans.

Anlagenverzeichnis

Sachverhalt

Der aktuelle Nahverkehrsplan ist laut Beschluss 1901/17 noch bis zum 31.12.2019 gültig. Eine zeitnahe Erarbeitung eines Neuen ist daher unerlässlich. Um die Interessen aller Beteiligten zu Wahren und den Prozess auf breite Schultern zu verteilen ist die Gründung einer Arbeitsgruppe unerlässlich, die regelmäßig tagt und zu den einzelnen Punkten die jeweiligen ExpertInnen dazu holt.

Verbesserungsvorschläge (1)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Drucksache 0102/19 - Gründung einer Arbeitsgemeinschaft Nahverkehr

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 0281/19

eingereicht von: Fraktion DIE LINKE

Änderungs/Ergänzungsantrag

Die Beschlussvorschlage wird wie folgt geändert/ ersetzt:

Der Titel der Drucksache wird geändert:

Gründung einer zeitlich befristeten "Arbeitsgruppe kostenfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler"

Die Beschlusspunkte werden wie folgt ersetzt:
01
Die Verwaltung wird aufgefordert, eine "Arbeitsgruppe kostenfreier ÖPNV für Schülerinnen und Schüler" aus Vertretern der Erfurter Verkehrsbetriebe, dem Amt für Bildung, bzw. Dezernat 05, dem Stadtplanungsamt, sowie je eine von den Stadtratsfraktionen zu benennende Person, zu bilden.

02
Die AG erarbeitet einen Vorschlag zur Umsetzung der kostenlosen Beförderung von Schülerinnen und Schülern in Erfurt.

03
Die Ergebnisse der Arbeitsgruppe sind dem Bau- und Verkehrsausschuss zeitnah vorzulegen. Dieser entscheidet über die Aufnahme in den Entwurf des neuen Nahverkehrsplans.

Anlagenverzeichnis

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