» Stadtrat Erfurt » Bau und Verkehr » Stadtrat vom 20.03.2019 #1448 i1538: Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zum Verein "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen in Thüringen (AGFK-TH e.V.)"

i1538: Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zum Verein "Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen in Thüringen (AGFK-TH e.V.)"



Abgelehnt (1. Platz)

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Drucksache 2245/18

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

  1. Die Landeshauptstadt Erfurt tritt dem Verein „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Thüringen (AGFK-TH e.V.)“ als Gründungsmitglied bei.

  2. Der Oberbürgermeister Herr Andreas Bausewein vertritt die Landeshauptstadt Erfurt in der AGFK-TH e.V.

  3. Die Landeshauptstadt Erfurt entsendet Mitarbeiter/Innen in den Facharbeitskreis bzw. die Arbeitsgruppen der AGFK-TH e.V.

Auswirkungen auf den Haushalt

Nachhaltigkeitscontrolling: Nein

Demografisches Controlling: Nein

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Nutzen/Einsparung: Nein

Deckung im Haushalt: Ja

Gesamtkosten: 6.250 EUR

2019 2020 2021
Verwaltungshaushalt Ausgaben 1.250 EUR 2.500 EUR 2.500 EUR

 

Anlagenverzeichnis

Die Anlagen liegen im Bereich OB und in den Fraktionen zur Einsichtnahme bereit.

Sachverhalt

Die Landeshauptstadt Erfurt ist gemäß Beschluss zur DS 0885/13 aus der Stadtratssitzung vom 11.09.2013 seit dem 25.11.2013 aktives Mitglied in der „Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Thüringen“ und profitiert seitdem von der Arbeit in der AGFK-TH, der Vernetzung und dem Erfahrungsaustausch mit anderen Mitgliedskommunen sowie den gemeinsamen Projekten zum Thema Radverkehr und Nahmobilität.

Die AGFK-TH besteht bisher als Arbeitsgruppe und nicht als selbständige juristische Person. Für die Finanzierung der Geschäftsführung sowie von Projekten der AGFK-TH stellt der Freistaat Thüringen bis 2019 Finanzmittel bereit. Darüber wurde zwischen dem TMIL und der Landeshauptstadt Erfurt eine Verwaltungsvereinbarung abgeschlossen. Das Tiefbau- und Verkehrsamt der Stadtverwaltung Erfurt übernimmt derzeit als Geschäftsstelle die Organisation der Arbeiten in der AGFK-TH für alle Mitglieder. Diese Vereinbarung wurde vom Freistaat unter der Voraussetzung abgeschlossen, dass die AGFK-TH in einen eingetragenen Verein überführt wird. Die Vereinbarung endet am 31.12.2019.

Um die finanzielle Unterstützung des Freistaates über 2019 hinaus weiter in Anspruch nehmen zu können, ist die Gründung eines eingetragenen Vereins notwendig. Die Vereinsgründung ist im ersten Halbjahr 2019 geplant. Der Sitz des Vereins wird Erfurt sein.

Der Verein wird eine Geschäftsstelle zur Erledigung der Aufgaben haben. Die Führung der Geschäftsstelle wird weiterhin durch die Landeshauptstadt Erfurt wahrgenommen werden. Die Landeshauptstadt Erfurt ist ein Gründungsmitglied der AGFK-TH und der Oberbürgermeister hat mit der Unterzeichnung der Gründungsurkunde im Rahmen der Fahrradkommunalkonferenz 2013 in Erfurt den klaren politischen Willen zur Förderung des Radverkehrs zum Ausdruck gebracht. Die Kosten in Höhe von 43.200 EUR für die Geschäftsführung werden ab 2020 weiterhin über die Bereitstellung von Fördermitteln durch den Freistaat Thüringen finanziert werden.

Die Finanzierung der Geschäftsstelle erfolgt über die HH-Stellen 60200. 17100 und 60200.60460.

Die Finanzierung des Mitgliedbeitrages der Stadt Erfurt entsprechend der Beitragsordnung der AGFK-TH e.V. (2500 EUR/ Jahr) erfolgt über die HH-Stelle 60200.66100.

Keine Verbesserungsvorschläge