» Stadtrat Erfurt » Haushalt, Finanzen und Liegenschaften » Stadtrat vom 20.03.2019 #1441 i1531: Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020

i1531: Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020



Abgelehnt (1. Platz)

0Ja0%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 0002/19

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Die Haushaltssatzung 2019/2020 und der Haushaltsplan 2019/2020 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

  • Gesamtplan
  • Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt
  • Sammelnachweise
  • Stellenplan
  • Vorbericht
  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
  • Übersichten über den vorläufigen Stand der Schulden, der Rücklagen und der Übernahme von Ausfallbürgschaften
  • Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Theater Erfurt, des Entwässerungsbetriebes, des Thüringer Zooparks, des Erfurter Sportbetriebes, der Multifunktionsarena und der Unternehmen werden beschlossen.

02
Der Finanzplan und das Mehrjahresinvestitionsprogramm werden beschlossen.

03
Die Haushaltsgrundsätze zur Ausführung des Haushaltsplanes 2019/2020 werden beschlossen.

Auswirkungen auf den Haushalt

Nachhaltigkeitscontrolling: Nein

Demografisches Controlling: Nein

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Deckung im Haushalt: Ja

2019 2020 2021 2022
Verwaltungshaushalt Einnahmen 703.674.193 EUR 700.724.534 EUR 698.025.618 EUR 711.239.018 EUR
Verwaltungshaushalt Ausgaben 703.674.193 EUR 700.724.534 EUR 698.025.618 EUR 711.239.018 EUR
Vermögenshaushalt Einnahmen 181.152.732 EUR 180.261.885 EUR 101.399.778 EUR 95.787.953 EUR
Vermögenshaushalt Ausgaben 181.152.732 EUR 180.261.885 EUR 101.399.778 EUR 95.787.953 EUR

 

Anlagenverzeichnis

Sachverhalt

Die Gemeinde hat gem. § 55 ThürKO für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Jahre, nach Jahren getrennt, enthalten.

In der Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2019/2020 sind die Höhe der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs-und Vermögenshaushaltes, der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen, der Verpflichtungsermächtigungen und der Kassenkredite sowie nachrichtlich die Steuersätze (Hebesätze) festzusetzen.

Entsprechend § 57 ThürKO ist die Haushaltssatzung samt Anlagen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Haushaltssatzung ist genehmigungspflichtig gemäß § 57 Abs. 3 i.V.m. § 59 Abs. 4 und § 63 Abs. 2 ThürKO.

Verbesserungsvorschläge (2)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0002/19 - Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 0168/19

eingereicht von: Oberbürgermeister

Änderungs/Ergänzungsantrag

01
Die Verwaltungsänderungen zum Haushaltsplan 2019/2020 gemäß Anlage 1 – Verwaltungshaushalt und Anlage 2 – Vermögenshaushalt, die Ergänzungen zu den Verpflichtungsermächtigungen gemäß Anlage 3, die Änderung der Bezeichnung der Haushaltsstelle gemäß Anlage 5 sowie die Anpassungen gemäß Anlage 7 geänderte Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit sowie Anlage 8 - geänderte Übersicht über den Stand der Rücklagen werden beschlossen.

02
Die geänderten Deckungsvermerke gem. Anlage 6 werden beschlossen.

03
Der geänderte Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Erfurter Sportbetrieb gemäß Anlage 9 wird beschlossen.

Anlagenverzeichnis

Begründung

Am 17. Januar 2019 wurde die Drucksache Nr. 0002/19 - Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 - in der DBOB bestätigt.

Folgende verwaltungsinterne Änderungen zur Haushaltssatzung 2019/2020 und zum Haushaltsplan 2019/2020 sind erforderlich:

Die Verwaltungsänderungen der Planansätze im Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt werden in den Anlagen 1 und 2 als Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 0002/19 – Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 vorgelegt.

Die Begründung zu den Verwaltungsänderungen erfolgt in der Anlage 4.

Des Weiteren ist eine Änderung der Bezeichnung der Haushaltsstelle 21100.94100 erforderlich (Anlage 5).

Änderungen waren zwischenzeitlich für die gegenseitige Deckungsfähigkeit im Verwaltungshaushalt sowie bei dem Sammelnachweis 3 erforderlich. Die geänderten Deckungsringe sind in der Anlage 6 aufgeführt.

In der Anlage 7 und 8 wurden die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit sowie die Übersicht über die Rücklagen korrigiert und an die Verwaltungsänderungen angepasst. Die Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes ESB ist auf Grund der Aufnahme der finanziellen Beteiligung an der Deutschland Tour 2019-Radsport Etappenrennen erforderlich (siehe Anlage 9)

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2. Antrag des Oberbürgermeisters zur Drucksache 0002/19 - Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 0414/19

eingereicht von: Oberbürgermeister

Änderungs/Ergänzungsantrag Verwaltung

Die Verwaltungsänderungen zum Haushaltsplan 2019/2020 gemäß Anlage 1 Vermögenshaushalt, die Ergänzungen zu den Verpflichtungsermächtigungen gemäß Anlage 2, die Anpassungen der Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit gemäß Anlage 3 sowie die Änderung der Haushaltssatzung gem. Anlage 4 werden beschlossen.

Anlagenverzeichnis

  • Anlage 1 – Änderungen Vermögenshaushalt (liegt nicht online vor)
  • Anlage 2 – Ergänzung Verpflichtungsermächtigung (liegt nicht online vor)
  • Anlage 3 – geänderte Übersicht über die dauernde Leistungsfähigkeit (liegt nicht online vor)
  • Anlage 4- Änderung der Haushaltssatzung (liegt nicht online vor)
  • Anlage 5 – Begründung zu den Änderungen (liegt nicht online vor)

Begründung

Am 17. Januar 2019 wurde die Drucksache Nr. 0002/19 - Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 - in der DBOB bestätigt.

Die 1. Verwaltungsänderung zur Haushaltssatzung 2019/2020 wurde mit DS 0168/19 in der DBOB am 28.01.2019 bestätigt und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt. Zwischenzeitlich sind Folgende weitere verwaltungsinterne Änderungen zur Haushaltssatzung 2019/2020 und zum Haushaltsplan 2019/2020 erforderlich, die eine 2. Verwaltungsänderung erfordern:

Die Verwaltungsänderungen der Planansätze im Vermögenshaushalt werden in der Anlage 1- Änderungsantrag der Verwaltung zur DS 0002/19 – Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 vorgelegt. Weiterhin bedarf es damit im Zusammenhang stehender Anpassungen der Verpflichtungsermächtigungen gemäß Anlage 2.

Die Beurteilung der dauernden Leistungsfähigkeit (Anlage 3) wurde an die derzeitigen Daten angepasst.

Gleichzeitig bedarf es einer Korrektur der Haushaltssatzung gem. Anlage 4.

Die Begründungen zu den Verwaltungsänderungen wurden in der Anlage 5 dargelegt.

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