i1526: Bildung von Ortsteilräten in Daberstedt und Ilversgehofen
Angenommen
2 | Ja | 100% | Ja |
---|---|---|---|
0 | Enthaltung | 0% | Enthaltung |
0 | Nein | 0% | Nein |
eingereicht von: Fraktion DIE LINKE.
Beschlussvorschlag
01
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die Ortsteile Erfurt Daberstedt und Ilversghofen mit der Kommunalwahl 2019 Ortsteilverfassungen gemäß § 45 ThürKO einzuführen.
02
Entsprechende Mittel sind hierfür im Haushalt 2019/2020 einzustellen.
03
Die Wahl von Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten ist gemäß Thüringer Kommunalwahlgesetz vorzubereiten.
Sachverhalt
Begründung erfolgt mündlich