» Stadtrat Erfurt » Haushalt, Finanzen und Liegenschaften » Stadtrat vom 06.02.2019 #1421 i1511: Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 (1. Lesung)

i1511: Haushaltssatzung 2019/2020 und Haushaltsplan 2019/2020 (1. Lesung)



Abgelehnt (1. Platz)

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Drucksache 0002/19

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Die Haushaltssatzung 2019/2020 und der Haushaltsplan 2019/2020 mit seinen Bestandteilen und Anlagen

  • Gesamtplan
  • Verwaltungshaushalt/Vermögenshaushalt
  • Sammelnachweise
  • Stellenplan
  • Vorbericht
  • Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
  • Übersichten über den vorläufigen Stand der Schulden, der Rücklagen und der Übernahme von Ausfallbürgschaften
  • Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe Theater Erfurt, des Entwässerungsbetriebes, des Thüringer Zooparks, des Erfurter Sportbetriebes, der Multifunktionsarena und der Unternehmen werden beschlossen.

02
Der Finanzplan und das Mehrjahresinvestitionsprogramm werden beschlossen.

03
Die Haushaltsgrundsätze zur Ausführung des Haushaltsplanes 2019/2020 werden beschlossen.

Auswirkungen auf den Haushalt

Nachhaltigkeitscontrolling: Nein

Demografisches Controlling: Nein

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Deckung im Haushalt: Ja

2019 2020 2021 2022
Verwaltungshaushalt Einnahmen 703.674.193 EUR 700.724.534 EUR 698.025.618 EUR 711.239.018 EUR
Verwaltungshaushalt Ausgaben 703.674.193 EUR 700.724.534 EUR 698.025.618 EUR 711.239.018 EUR
Vermögenshaushalt Einnahmen 181.152.732 EUR 180.261.885 EUR 101.399.778 EUR 95.787.953 EUR
Vermögenshaushalt Ausgaben 181.152.732 EUR 180.261.885 EUR 101.399.778 EUR 95.787.953 EUR

 

Anlagenverzeichnis

Sachverhalt

Die Gemeinde hat gem. § 55 ThürKO für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen. Die Haushaltssatzung kann Festsetzungen für zwei Jahre, nach Jahren getrennt, enthalten.

In der Haushaltssatzung der Stadt Erfurt für die Haushaltsjahre 2019/2020 sind die Höhe der Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungs-und Vermögenshaushaltes, der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen, der Verpflichtungsermächtigungen und der Kassenkredite sowie nachrichtlich die Steuersätze (Hebesätze) festzusetzen.

Entsprechend § 57 ThürKO ist die Haushaltssatzung samt Anlagen dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Die Haushaltssatzung ist genehmigungspflichtig gemäß § 57 Abs. 3 i.V.m. § 59 Abs. 4 und § 63 Abs. 2 ThürKO.

Keine Verbesserungsvorschläge