» Stadtrat Erfurt » Stadtentwicklung und Umwelt » Stadtrat vom 16.05.2018 #1309 i1399: Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Marbach, Schwarzburger Straße 66 bis 70

i1399: Aufstellung einer Ergänzungssatzung für den Ortsteil Marbach, Schwarzburger Straße 66 bis 70



Abgelehnt (1. Platz)

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0Nein0%Nein

Drucksache 0617/18

eingereicht von: Ortsteilbürgermeisterin Marbach

Beschlussvorschlag

01
Für den Bereich im Ortsteil Marbach, Grundstücke der Schwarzburger Straße 66 bis 70 soll eine Ergänzungssatzung aufgestellt werden.

02
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Stadtrat bis Ende II. Quartal 2018 den Aufstellungsbeschluss für eine Ergänzungssatzung vorzulegen.

03
Das Planungsverfahren wird durch die Stadtverwaltung in Eigenregie geführt. Mit den Grundstückseigentümern ist ein Vertrag zur Übernahme der unvermeidbaren externen Kosten durch die Grundstückseigentümer abzuschließen.


Anlage

  • Anlage 1 - Antrag zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung (Grundstückseigentümer) – nicht öffentlich - (liegt nicht online vor)
  • Stellungnahme

Sachverhalt

Das Entree des Ortsteiles Marbach droht im benannten Bereich kurz- bis mittelfristig zum städtebaulichen Missstand zu werden. Die Nachnutzung bisher bzw. zurückliegend zum Wohnen genutzter Grundstücke ist ohne baurechtliche Sicherung erschwert bis unmöglich. Da die benannten Grundstücke aber keiner anderen Nutzung zugeführt werden können, steht zu befürchten, dass sie zu Brachen werden, die das Ortsbild ungünstig beeinflussen. Dies zu verhindern ist eine öffentliche Aufgabe.
Da die Aufnahme des Gebietes in die Klarstellungssatzung gegen die vom damaligen Ortsteilrat Marbach geäußerten Bedenken und die berechtigten Interessenlage des Ortsteiles Marbach nicht erfolgte, soll nun mittels Ergänzungssatzung Klarheit für die Grundstückseigentümer und Sicherheit für einen geordneten städtebaulichen Bestand an dieser für den Ortsteil Marbach sensiblen Stelle hergestellt werden.

Der Ortsteilrat Marbach wurde informiert, dass das Amt für Stadtentwicklung und Stadtplanung bereit ist, die Planungsleistungen in Eigenregie durchzuführen. Die Grundstückseigentümer haben sich bereit erklärt, unvermeidbare externe Kosten für Gutachten u.ä. zu übernehmen (siehe Anlage).

Keine Verbesserungsvorschläge