» Stadtrat Erfurt » Stadtentwicklung und Umwelt » Stadtrat vom 07.03.2018 #1287 i1376: Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr (Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr)

i1376: Verstärkte Umsetzung des VEP-Radverkehr (Verkehrsentwicklungsplan-Radverkehr)



Abgelehnt (1. Platz)

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0Nein0%Nein

Drucksache 0463/18

eingereicht von: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Beschlussvorschlag

1. Die Umsetzung des VEP-Radverkehr, welcher am 26. November 2014 durch den Erfurter Stadtrat einstimmig beschlossen wurde, wird mit verstärkter Ernsthaftigkeit und ab dem Haushalt 2019 mit deutlich erhöhter Mittelausstattung zügig umgesetzt.

2. Ziel ist eine deutliche Attraktivitätssteigerung des alltäglichen Fahrradfahrens in Erfurt und damit die Erhöhung der Sicherheit der Radfahrer*innen sowie die Verbesserung der Luft- und der Lebensqualität innerhalb der Stadt. Darum ist die komplette Abarbeitung des VEP-Radverkehr bis Ende 2023 anzustreben. Ein entsprechender Umsetzungsplan mit jährlichen Zielvorgaben ist zu erstellen und dem Bau- und Verkehrsausschuss im Rahmen der unter Beschlusspunkt 3 benannten ersten Berichterstattung vorzulegen.

3. Dem Bau- und Verkehrsausschuss ist jährlich zum Umsetzungsstand des VEP-Radverkehr Bericht zu erstatten. Es wird empfohlen, diese Berichterstattung mit der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses aus Beschlusspunkt 1 der DS 0270/17 zu kombinieren. (Die Verwaltung wird aufgefordert, ab 2018 den zuständigen Gremien jährlich ein Maßnahmenpaket zur Abarbeitung des VEP-Radverkehr für das jeweils folgende Haushaltsjahr vorzuschlagen und in die Haushaltsentwürfe einzuordnen.)

4. Bei allen Maßnahmen an Straßen (Neubau, Umbau, Reparatur, Markierungen, bauliche Maßnahmen an Lichtsignalanlagen) sind für die jeweiligen Straßenabschnitte die vorgesehenen Maßnahmen des VEP-Radverkehr umzusetzen. In begründeten Ausnahmefällen sind dem Ausschuss für Bau und Verkehr die Gründe der Verzögerung und der Zeitplan für die Nachholung der Maßnahme dazulegen.

5. Während der Umsetzung bleibt das Radverkehrskonzept offen für neue Erkenntnisse und Verbesserungen und greift diese auf, wenn sie der Erfurter Radfahrkultur und der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen dienen.

6. Der AK-Radverkehr ist in alle Fragen der verstärkten Umsetzung des Radverkehrskonzepts einzubeziehen.


Sachverhalt

Vor dem Hintergrund der aktuellen Diesel-Debatte und der Notwendigkeit, speziell in urbanen Räumen mehr für die Luftqualität zu tun, erscheint eine deutliche Beschleunigung des Ausbaus der Erfurter Fahrradinfrastruktur mehr als notwendig zu sein. Handlungsbedarf ergibt sich auch aus dem an Bedrohlichkeit zunehmendem Klimawandel und den vom Stadtrat beschlossenen Klimaschutzzielen.
Eine attraktive Infrastruktur für Fahrräder führt regelmäßig in anderen Städten zu einer deutlichen Verlagerung des innerstädtischen Individualverkehrs – weg vom Auto, hin zum Fahrrad. Das heutige Angebot an Fahrrädern inkl. E-Bikes und E-Lastenrädern bringt bereits viele Voraussetzungen für einen attraktiven Umstieg sogar im Kurzstrecken-Lieferverkehr mit sich. Allein die Radinfrastruktur muss in Erfurt noch deutlich attraktiver werden, um diesen Umstieg spürbar zu befördern.
Mit dem Radverkehrskonzept als Teil des Erfurter Verkehrsentwicklungsplans liegt uns eine gute konzeptionelle Ausgangsbasis für mehr Radverkehr in Erfurt vor. Nun muss die Umsetzung dieses Konzepts ernsthaft angepackt werden.

Keine Verbesserungsvorschläge