» Stadtrat Erfurt » Archiv » Stadtrat vom 11.06.2014 #118 i136: Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses

i136: Neuwahl der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses



Abgelehnt (1. Platz)

0Ja0%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 0867/14

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Der Stadtrat wählt für den Jugendhilfeausschuss folgende stimmberechtigte Mitglieder:

Mitglied 1. Stellvertretung 2. Stellvertretung
1. ... ... ...
2. ... ... ...
3. ... ... ...
4. ... ... ...
5. ... ... ...
6. ... ... ...
7. ... ... ...
8. ... ... ...
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15. ... ... ...


Anlage

  • 1 – namentliche Benennung durch die freien Träger (nicht online)
  • 2 – namentliche Benennung durch die Fraktionen (nicht online)

Sachverhalt

Gemäß § 4 ThürKJHAG und § 9 der Satzung für das Jugendamt Erfurt (SJAEF) ist nach den Kommunalwahlen und der Neubesetzung des Stadtrates auch die Neubesetzung des Jugendhilfeausschusses erforderlich. Dabei entfallen von den 15 stimmberechtigten Sitzen (§ 6 Abs. 1 SJAEF) auf die vom Stadtrat zu entsendenden Vertreter 9 Sitze und auf die Vertreter der in Erfurt tätigen anerkannten freien Träger der Jugendhilfe 6 Sitze (§ 6 Abs. 2 SJAEF).

Zur Neubesetzung der sechs Sitze der freien Träger fand am 06.05.2014 eine Beratung mit Vertretern der betreffenden Träger statt, um einen gemäß § 6 Abs. 6 SJAEF abgestimmten Vorschlag zur Sitzverteilung und Besetzung zu erstellen, an den dann der Stadtrat gebunden wäre (§ 4 Abs. 3 S. 3 ThürKJHAG; § 6 Abs. 6 S. 1 SJAEF).

Im Ergebnis der Gespräche kam es zu einem abgestimmten Vorschlag der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe in der Stadt Erfurt, wie folgt:

je eine Stimme
Caritasverband Erfurt
Diakonisches Werk
Paritätischer Wohlfahrtsverband
Arbeiterwohlfahrt Erfurt

zwei Stimmen
Stadtjugendring.

Die Träger wurden aufgefordert, die namentliche Benennung der Personen der Verwaltung bis Ende Mai 2014 mitzuteilen. Diese wird der Drucksache als Anlage 1 beigefügt.

Die Verteilung der 9 Ausschusssitze auf Vorschlag der Stadtratsfraktionen (§ 6 Abs. 2 a SJAEF) erfolgt nach § 20 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und
seine Ausschüsse (GO Stadtrat). Die sich daraus ergebene Verteilung wird als Anlage 2 der Drucksache beigefügt.

Eine gleichmäßige Besetzung durch Frauen und Männer ist anzustreben. Personen, die in der Jugendhilfe ehrenamtlich tätig sind, sind angemessen zu berücksichtigen. Für jedes Ausschussmitglied wird für den Fall seiner Verhinderung ein erster Stellvertreter namentlich bestellt. Für den Fall dessen Verhinderung kann ein zweiter Stellvertreter namentlich bestellt werden.

Keine Verbesserungsvorschläge