» Stadtrat Erfurt » Archiv » Stadtrat vom 11.06.2014 #117 i135: Ausschussbesetzung
2 Ja, Erststimme

Angenommen

2Ja100%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 0866/14

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Der Stadtrat beschließt die Besetzung des Hauptausschusses gemäß der Anlage 1.


Anlage


Sachverhalt

Nach § 13 Abs. 1 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt bildet der Stadtrat neben dem Haupt- und Jugendhilfeausschuss weitere vorberatende und beschließende Ausschüsse. Nähere Regelungen hierzu sind in der Geschäftsordnung zu treffen. In dieser Drucksache wird nicht auf die Bildung des Jugendhilfeausschusses bzw. auf andere Ausschüsse eingegangen. Dies sind Angelegenheiten von separaten Drucksachen.

Nach § 26 Abs. 1 Satz 2 ThürKO i. V. m. § 13 Abs. 1 Satz 1 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Erfurt besteht der Hauptausschuss als pflichtiger Ausschuss aus dem Oberbürgermeister und sechs weiteren Stadtratsmitgliedern. Die Verteilung der Ausschusssitze erfolgt nach dem "System der mathematischen Proportion" Hare-Niemeyer (vgl. § 13 Abs. 3 Hauptsatzung).

Sollte die ursprünglich vorliegende Fassung der Geschäftsordnung durch den Stadtrat so beschlossen sein, können für jedes Ausschussmitglied bis zu vier Stellvertreter namentlich bestellt werden; dabei wird zugleich die Reihenfolge der Stellvertretung festgelegt

Keine Verbesserungsvorschläge