» Stadtrat Erfurt » Stadtentwicklung und Umwelt » Stadtrat vom 07.03.2018 #1260 i1349: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 11 im Bereich Melchendorf "Am Buchenberg" - Billigung des 2. Entwurfes und öffentliche Auslegung

i1349: Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 11 im Bereich Melchendorf "Am Buchenberg" - Billigung des 2. Entwurfes und öffentliche Auslegung



Abgelehnt (1. Platz)

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0Nein0%Nein

Drucksache 2161/17

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Der Stadtrat beschließt die Zwischenabwägung zu den bisher von der Öffentlichkeit und Behörden eingegangenen Stellungnahmen. Das Abwägungsergebnis mit Begründung (Anlage 4) ist Bestandteil des Beschlusses.

02
Der 2. Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 11 für den Bereich Melchendorf „Am Buchenberg“ in seiner Fassung vom 15.11.2017 (Anlage 2) und die Begründung (Anlage 3) werden gebilligt.

03
Der 2. Entwurf der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 11 für den Bereich Melchendorf „Am Buchenberg“, dessen Begründung inklusive Umweltbericht sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen sind nach § 3 Abs. 2 Satz 1 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.
Die Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereiche durch die Planung berührt werden, sind gemäß § 4 Abs. 2 Satz 1 BauGB zu beteiligen.
 
 


Anlage

Die Anlagen 2 bis 4 liegen in den Fraktionen und im Bereich OB zur Einsichtnahme aus.


Beschlusslage

Flächennutzungsplan

  • Feststellungsbeschluss Nr. 128/2005 vom 13.07.2005
  • Beitrittsbeschluss Nr. 100/2006 vom 26.04.2006, wirksam mit Veröffentlichung im Amtsblatt Nr.11/2006 vom 27.05.2006
  • Beschluss der Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Nr. 1765/16 vom 14.06.2017, Veröffentlichung im Amtsblatt Nr. 12/2017 vom 14.07.2017

Sachverhalt

Der Änderungsbereich für den wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Stadt Erfurt befindet sich im Stadtteil Melchendorf. Der Geltungsbereich umfasst im Wesentlichen die Flächen des Katholischen Krankenhauses. Umgrenzt wird der Änderungsbereich im Wesentlichen durch:

  • das Hauptgebäude des Katholischen Krankenhauses und die Haarbergstraße im Norden,
  • die Straße Am Buchenberg im Südosten,
  • die Straßenbahnhaltestelle „Katholisches Krankenhaus“ im Süden
  • den von Nordwest nach Südost von der Straße Schöntal zur Straße Am Willroder Forst verlaufende Hauptweg durch das Krankenhausfreigelände im Westen

Planungsanlass für die vorliegende Änderung des FNP ist die Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes MEL598 „Erweiterung des Katholischen Krankenhauses St. Nepomuk Erfurt“ gemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGB. Durch den Betreiber des Katholischen Krankenhauses «St. Johann Nepomuk» ist aufgrund gestiegenen Bedarfs und der erforderlichen Qualitätssicherung der medizinischen Versorgung eine Erweiterung und adäquate Nutzungserweiterung östlich des im Bestand vorhandenen Krankenhauses vorgesehen. Mit dem Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan wurde auch der Auftrag zur Änderung des wirksamen FNP im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 BauGB beschlossen.

Zwischenzeitlich erfolgte eine Überarbeitung und Weiterentwicklung des Vorhabens – mit dem Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes MEL704 „Katholisches Krankenhaus St. Johann Nepomuk Erfurt“ wurde ein neues Verfahren eingeleitet; der Geltungsbereich des MEL598 wird vollständig überplant. Mit diesem Verfahren erfolgt auch die Anpassung der planerischen Zielstellung in Teilbereichen sowie des räumlichen Umfanges der geplanten Nutzungen.

Aus dem Aufstellungsbeschluss zum MEL598, bzw. dem fortgeführten vorhabenbezogenen MEL704 „Katholisches Krankenhaus St. Johann Nepomuk Erfurt“ ergibt sich auch das Planungserfordernis für das Plangebiet. Die im Bebauungsplan vorgesehene Art der Nutzung entspricht nicht den Darstellungen des wirksamen FNP. Somit wird gegen das Entwicklungsgebot gemäß § 8 Abs. 2 BauGB verstoßen. Der Bebauungsplan kann nicht aus dem wirksamen FNP entwickelt werden.

Mit der 11. Änderung des FNP werden die Darstellungen des wirksamen FNP somit entsprechend der neuen planerischen Zielstellung für das Gebiet geändert.

Gegenüber dem Entwurf zur 11. Änderung des FNP aus dem Jahr 2011 haben sich aufgrund der verstrichenen Zeit, veränderter Rahmenbedingungen, insbesondere auch hinsichtlich des geplanten Vorhabens, erhebliche Änderungen in der Plandarstellung ergeben, woraus sich auch eine Überarbeitung des Umweltberichts ergeben hat. Im Ergebnis wurde der vorliegende, 2. Entwurf zur 11. Änderung des FNP ausgearbeitet.

Mit der FNP-Änderung werden folgende Planungsziele angestrebt:

  • Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung des Katholischen Krankenhauses mit dem Neubau einer psychiatrischen Klinik und zugeordneter Nutzungen
  • planungsrechtliche Sicherung der bestehenden Nutzungen am Katholischen Krankenhauses in Form des Haupthauses und der zugeordneten Anlagen durch Bestandswidergabe
  • planungsrechtliche Sicherung der bestehenden freiräumlichen Nutzungen am Katholischen Krankenhaus

Die vorliegende 11. Änderung des FNP gewährleistet die geordnete städtebauliche Entwicklung des Plangebietes. Auf der Ebene der vorbereitenden Bauleitplanung werden die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Bebauungsplan MEL704 „Katholisches Krankenhaus St. Johann Nepomuk Erfurt“ geschaffen. Damit können die städtebaulichen Entwicklungsziele im Rahmen des Bebauungsplanes konkretisiert und das Baurecht geregelt werden.

Weitere Schritte nach Beschlussfassung:

Zeitpunkt, Ort und Dauer der öffentlichen Auslegung werden gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB im Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt ortsüblich bekanntgemacht. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über die FNP-Änderung Nr. 11 unberücksichtigt bleiben können.

Nachhaltigkeitscontrolling und Demographisches Controlling:

Gegenstand der Vorlage ist ein Flächennutzungsplanverfahren nach dem BauGB. Im Rahmen des gesetzlich normierten Planverfahrens sind sowohl die umweltrelevanten Belange nach § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB als auch die Belange der Bevölkerungsentwicklung nach § 1 Abs. 6 Nr. 2 BauGB zu ermitteln, zu wichten und abzuwägen. Das Nachhaltigkeitscontrolling und das demographische Controlling sind somit integraler Bestandteil des Verfahrens und müssen nicht gesondert erfolgen.

Keine Verbesserungsvorschläge