» Stadtrat Erfurt » Archiv » Stadtrat vom 11.06.2014 #115 i133: Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister/-innen

i133: Ehrensold für ehemalige Ortsteilbürgermeister/-innen



0 Ja, Alternativstimme1 Enthaltung1 Nein7 Ja, Erststimme

Angenommen

7Ja77%Ja
1Enthaltung11%Enthaltung
1Nein11%Nein

Drucksache 0909/14

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Die am 31.05.2014 ausgeschiedenen Ortsteilbürgermeister/-innen:
Herr Hans-Joachim Schau
Herr Detlef Thorwirth
Herr Wolfgang Friebel
Herr Michael Siegel
Herr Klaus Gunkel
Frau Renate Lindner
erhalten rückwirkend ab dem 01. Juni 2014 nach § 8 Absatz 1 des Thüringer Gesetzes über
kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG) Ehrensold.


Ausgaben

Verwaltungshaushalt

  • 2014: 4.628,89 EUR
  • 2015: 7.935,24 EUR
  • 2016: 7.935,24 EUR
  • 2017: 7.935,24 EUR

Anlage

  • Anlage zur DS 0909/14 (nicht online)

Sachverhalt

Nach § 8 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit § 8 Abs. 1 Satz 1 des Thüringer Gesetzes über kommunale Wahlbeamte (ThürKWBG) ist einem Ortsteilbürgermeister vom Stadtrat für die Zeit nach seinem
Ausscheiden Ehrensold zu gewähren, wenn er mindestens drei volle Wahlperioden kommunaler Wahlbeamter in derselben Gemeinde gewesen und entweder das 60. Lebensjahr vollendet hat
oder dienstunfähig ist. Der Ehrensold beträgt ein Drittel der zuletzt bezogenen Aufwandsentschädigung. Der Ehrensold ist monatlich im Voraus aus der Haushaltsstelle 00000.40110 zu zahlen. Weitere Angaben sind in der Anlage zu dieser Drucksache enthalten.

Keine Verbesserungsvorschläge