» Stadtrat Erfurt » Kinder und Jugend » Stadtrat vom 20.12.2017 #1199 i1288: Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2017

i1288: Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2017



Abgelehnt (1. Platz)

0Ja0%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 1812/17

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Die "Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2017" wird beschlossen.

02
Die Fortschreibung des Programms nach Beschlusspunkt 01 steht unter dem Vorbehalt der Bestätigung der Maßnahmen in den jeweiligen Haushaltsplänen.


Auswirkungen auf den Haushalt

Nachhaltigkeitscontrolling: Nein

Demografisches Controlling: Nein

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Nutzen/Einsparung: Ja, siehe Sachverhalt

Gesamtkosten: Siehe Anlage 4


Anlage


Sachverhalt

Die vorgelegte "Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2017" enthält die aus heutiger Sicht erforderlichen Maßnahmen, um den Rechtsanspruch auf Plätze in Kindertageseinrichtungen zu sichern. Die benötigten Mittel ergeben sich aus den Anträgen der freien Träger sowie aus Kostenschätzungen/ -berechnungen des Amtes für Grundstücks- und Gebäudeverwaltung und des Jugendamtes. In der Anlage 2 sind die Gründe für die notwendigen Änderungen kurz dargestellt. Die Mehrausgaben sollen durch Mehreinnahmen aus folgenden Förderprogrammen gedeckt werden:
1. Investitionsprogramm Kinderbetreuungsfinanzierung 2017 bis 2020
2. Landesinvestitionsprogramm Kindertageseinrichtungen 2017 bis 2018
3.Programm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier

Verbesserungsvorschläge (1)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Antrag des Ortsteilbürgermeisters Rieth zur DS 1812/17 - Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindertageseinrichtungen ab 2017

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Drucksache 2447/17

eingereicht von: Ortsteilbürgermeister Rieth

Änderungs/Ergänzungsantrag

Der Ortsteilrat Rieth stimmt der Drucksache 1812/17 - Fortschreibung des Programms zur Erhaltung und zum Ausbau von Kindertageseinrichtungen ab 2017 - unter Beachtung des Änderungsantrages zu.

Der Ortsteilbürgermeister wird beauftragt nachfolgende Ergänzung/Änderung einzubringen:

1.) Die ehemalige Kindertageseinrichtung Riethspatzen (Mittelhäuser Straße 20) soll mit in das Programm zum Ausbau von Kindertageseinrichtungen aufgrund des Bedarfes im Ortsteil Rieth sowie im gesamten Erfurter Norden mit aufgenommen werden.


Anlage

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