» Stadtrat Erfurt » Bildung und Sport » Stadtrat vom 18.10.2017 #1129 i1209: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Sanierung Sportplatzgebäude Essener Straße 16

i1209: Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Sanierung Sportplatzgebäude Essener Straße 16



Abgelehnt (1. Platz)

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Drucksache 1484/17

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

Der Stadtrat beschließt die Maßnahme "Sanierung Sportplatzgebäude Essener Straße 16" im Rahmen des Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" mit einem Gesamtvolumen von 3.000.000 EUR (einschließlich 300.000 EUR Eigenmittel der Landeshauptstadt Erfurt) für die Bundesförderung 2017-2020.


Auswirkungen auf den Haushalt

Nachhaltigkeitscontrolling: Nein

Demografisches Controlling: Nein

Finanzielle Auswirkungen: Ja

Deckung im Haushalt: Ja

Vermögenshaushalt Einnahmen

  • 2018: 402.100 EUR
  • 2019: 1.415.500 EUR
  • 2020: 882.400 EUR

Vermögenshaushalt Ausgaben

  • 2018: 472.100 EUR
  • 2019: 1.555.500 EUR
  • 2020: 972.400 EUR

Gesamtkosten: 3.000.000,- EUR


Anlage


Sachverhalt

Mit der Drucksache 2351/15 i.V.m. 2443/15 wurden sechs Maßnahmen zur Förderung im Rahmen des Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" für die Förderperiode 2016-2018 beantragt. Es wurde mit der Drucksache 0435/16 informiert, dass keine der beantragten Maßnahmen zur Förderung berücksichtigt wurde. Gemäß dem Schreiben des Bundesinstitutes für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) vom 24. März 2017 wurde durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages (Sitzung vom 08.03.2017) beabsichtigt, die Maßnahme " Sanierung Sportplatzgebäude Essener Straße 16" im Rahmen des Bundesprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zu fördern.

Zum Verfahren der Antragsstellung fand am 12.06.2017 ein Koordinierungsgespräch (Anlage 1) mit dem BBSR statt. Im Ergebnis dessen, ist für die Einreichung des Zuwendungsantrages ein entsprechender Stadtratsbeschluss erforderlich, der die Bereitstellung des städtischen Finanzierungsanteils nachweislich bestätigt.

Die voraussichtliche Investitionssumme der Maßnahme beträgt insgesamt 3.000.000 EUR. Die Bundesförderung wurde durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages auf Fördermittel von 2.700.000 EUR festgelegt. Der Eigenanteil der Landeshauptstadt Erfurt beläuft sich auf 300.000 EUR. Der Förderzeitraum erstreckt sich auf die Jahre 2017 bis 2020. Ein Entwurf des Zuwendungsantrages ist in der Anlage 2 dargestellt.

Die haushalterischen Voraussetzungen zur Umsetzung der Maßnahme werden gemäß § 58 ThürKO oder § 60 Abs. 2 Nr. 3 ThürKO geschaffen. Die Maßnahme ist nicht Bestandteil des Wirtschaftsplanes 2017 des Erfurter Sportbetriebes zum Doppelhaushalt 2017/2018. Die Anpassung des Wirtschaftsplanes 2018 erfolgt im Rahmen der Anpassung des Finanzplanungszeitraumes 2018-2021.

Die Abwicklung der Maßnahme liegt in Zuständigkeit des Erfurter Sportbetriebes. Nach Beschluss der Drucksache wird der Zuwendungsantrag beim BBSR sowie Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL) eingereicht. Nach Vorliegen des Zuwendungsbescheides erfolgt die bauliche Umsetzung der Maßnahme.

Keine Verbesserungsvorschläge