0 Ja, Alternativstimme0 Enthaltung1 Ja, Erststimme4 Nein

Abgelehnt (1. Platz)

1Ja20%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
4Nein80%Nein

Drucksache 0347/17

eingereicht von: Fraktion CDU

Beschlussvorschlag

1. Die Stadtverwaltung Erfurt wird aufgefordert, die Initiative der FH Erfurt in der Landeshauptstadt ein Angebot für Leihfahrräder durch einen externen Betreiber und Finanzierung über den Semesterbeitrag zu schaffen -gerade mit Blick auf die BuGa 2021- zu unterstützen, sodass das Projekt „Leihfahrräder“ bis Ende des Jahres 2017 umgesetzt werden kann.

2. Die BuGa GmbH ist in dem Zusammenhang frühzeitig einzubeziehen.

3. Die Stadtverwaltung Erfurt prüft zentrale Standorte, wie Domplatz, Fischmarkt, Anger, Rathausparkplatz, Willi-Brandt-Platz, ega, P+R-Plätze und andere infrage kommende Standorte auf ihre Eignung als Stellplatz für Leihfahrräder. Die Prüfergebnisse werden dem Ausschuss BuV spätestens Ende des dritten Quartals 2017 vorgelegt.

4. Eine gesonderte Regelung hinsichtlich der Sondernutzung ist zu prüfen.
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Anlage


Sachverhalt

Leihfahrräder sind zunehmend gefragt. Besonders für Touristen sind Leihfahrräder eine willkommene Option. Im Zusammenhang der Verkehrsberuhigung der Erfurter Innenstadt und dem Erreichen der Klimaschutzziele wäre ein Angebot an Leihfahrrädern ein weiterer geeigneter Schritt zur Umsetzung dieser Ziele. Auch mit Blick auf die Bundesgartenschau wäre ein solches Angebot sinnvoll. So könnten Gäste eigenständig bequem zu den unterschiedlichen BuGaStandorten in Erfurt gelangen. Das Einbeziehen der BuGa GmbH in dieses Vorhaben liegt deshalb nahe.

Zum FH-Projekt: Im AK Radverkehr wurde bereits über entsprechende Ausschreibungen im Rahmen des Projekts berichtet. Bereits ab Oktober könnten Verträge entsprechenden Leihfahrradfirmen vorliegen. Eine Finanzierung erfolgt bei der Ausschreibung der Studenten über den Semesterbeitrag, der Stadt entstehen damit keine Mehrkosten. Gleichzeitig kann das Sytem auch von anderen Nutzern durch Entrichtung einer Gebühr genutzt werden. Schon in vielen Städten werden solche Leihfahrradsystem durch externe Betreibe u.a. die Deutsche Bahn bereitgestellt und haben sich bewährt Erste Standorte in Erfurt sollen die Universität und die Fachhochschule sein. Der Sinn des Projektes „Leihfahrräder“ entfaltet sich vor allem dann, wenn verschiedene Standorte innerhalb der Stadt an zentralen Punkten erreichbar und vernetzt sind.

Keine Verbesserungsvorschläge