» Stadtrat Erfurt » Stadtentwicklung und Umwelt » Stadtrat vom 18.10.2017 #1119 i1199: Fortschreibung ISEK Erfurt 2030 - Handlungsfelder

i1199: Fortschreibung ISEK Erfurt 2030 - Handlungsfelder



1 Ja, Erststimme

Angenommen

1Ja100%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
0Nein0%Nein

Drucksache 2507/16

eingereicht von: Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

01
Die fortgeschriebenen Handlungsfelder für das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (ISEK) 2030 der Landeshauptstadt Erfurt (Anlage 1) werden beschlossen und dem weiteren Planungsprozess am ISEK zu Grunde gelegt.

02
Die Änderungsvorschläge zu den Handlungsfeldern gemäß Anlage 3 aus der erneuten Ämterbeteiligung werden bestätigt. Die Handlungsfelder sind entsprechend zu ändern.
 


Anlage

Die Anlagen liegen in den Fraktionen und im Bereich OB zur Einsichtnahme aus.


Sachverhalt

Hinweis

Die vorliegende Fassung der Handlungsfelder gemäß Beschlusspunkt 01 dieser Drucksache ist in einem mehrstufigen Abstimmungsprozess von Dezember 2014 bis Mai 2017 erarbeitet und abgestimmt worden. Im Vorfeld des Beschlusses dieser Drucksache sind die betroffenen Fachämter nochmals beteiligt worden. Aus den damit verbundenen Stellungnahmen sind einige Änderungsvorschläge erwachsen, welche aus Sicht der Stadtverwaltung Beachtung finden könnten (siehe Anlage 3). Sofern die Vertreterinnen und Vertreter des Erfurter Stadtrates den Änderungsvorschlägen entgegenkommen, können diese als Beschlusspunkt 02 zusätzlich beschlossen werden.

Ausgangslage

Das "Integrierte Stadtentwicklungskonzept Erfurt 2020 (ISEK)" wurde am 29. Oktober 2008 vom Erfurter Stadtrat einstimmig beschlossen. Hierin sind die übergeordneten Ziele, Handlungsfelder und Maßnahmen der Stadtentwicklung für den zeitlich festgelegten Horizont benannt. Das bestehende ISEK 2020 hat sich als übergeordnetes strategisches Papier für die positive Entwicklung der Landeshauptstadt Erfurt bewährt. Die damalige Beteiligung und der Dialog, insbesondere in den Arbeitsgruppen zwischen allen beteiligten Akteuren während des gesamten Entstehungsprozesses haben zu einer hohen Akzeptanz der Ergebnisse zwischen allen Akteuren geführt. Inzwischen haben sich die Rahmenbedingungen für Stadtentwicklung von Erfurt jedoch wesentlich verändert, sodass eine Fortschreibung unumgänglich geworden war.

Fortschreibung des ISEK Erfurt 2030 einschließlich der Handlungsfelder

Mit Drucksache 0209/14 "ISEK Erfurt" hatte der Stadtrat am 3. September 2014 die Fortschreibung des ISEK der Landeshauptstadt Erfurt beschlossen.

Analog zur vorherigen Vorgehensweise wurde wiederum ein mehrstufiges Verfahren mit einem intensiven Prozess zwischen den Fraktionen des Erfurter Stadtrates sowie der Stadtverwaltung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit gewählt.
Zur Durchführung des Monitorings bzw. der inhaltlichen Analyse des ISEK Erfurt 2020 wurde das Büro Ackers Partner Städtebau beauftragt.

Parallel zur Arbeit des Büros fanden sowohl eine breite Bürgerbeteiligung zu den grundlegenden Fragestellungen als auch die intensive Arbeit in einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Erarbeitung von strategischen Positionen der Stadtentwicklung statt, den sogenannten "Handlungsfeldern der Stadtentwicklung".

Die Erkenntnisse aus all diesen Arbeitssträngen sind in die vorliegende Neufassung der Handlungsfelder eingeflossen.
Im Rahmen der interfraktionellen Arbeitsgruppe wurde zudem abgestimmt, dass die Handlungsfelder in ihrer Neufassung als Zwischenergebnis der ISEK-Fortschreibung und als Basis für die folgende Konzepterarbeitung vorab beschlossen werden können, um damit den "roten Faden" zu behalten.

Als Grundlage für die Neufassung der Handlungsfelder dienten die Formulierungen des ISEK Erfurt aus dem Jahr 2008. Sämtliche darin enthaltenen Aspekte wurden geprüft, ob sie

a) weiterhin wichtig sind und Bestand haben und damit im gleichen Wortlaut in das neue ISEK aufgenommen werden können,
b) aufgrund zwischenzeitlich erfolgter Veränderungen und Trendwechsel im Wortlaut geändert bzw. angepasst werden müssen oder
c) komplett gestrichen werden können, da die formulierten Ziele entweder bereits erreicht worden sind oder die Zielformulierung inzwischen überholt und unzutreffend ist.

Durch Analysen und mehrstufige Beteiligungen von Akteuren aus Politik, Öffentlichkeit und Verwaltung wurden zudem jeweils hervorgebrachte neue Entwicklungsziele diskutiert, miteinander abgeglichen oder kombiniert, um im Ergebnis die Neufassung der Handlungsfelder als wesentlichen Konzeptbaustein des ISEK Erfurt zu komplettieren.

Konkreter Ablauf des Beteiligungsverfahrens

Die erste Stufe der Beteiligung erfolgte ab Dezember 2014 innerhalb der Verwaltung. Hier wurden alle relevanten Verwaltungsbereiche zu einer fachlichen Einschätzung hinsichtlich der alten und neu aufzustellenden Handlungsfelder gebeten. Die teils auch einander entgegenstehenden Einwände und Hinweise der beteiligten Ämter wurden miteinander abgeglichen und in einer ersten Synopse zur Neufassung der Handlungsfelder im Entwurf miteinander verschnitten.

Nach der Erarbeitung dieser ersten Synopse startete die zweite Stufe der Beteiligung, nun der Öffentlichkeit. Im Juni 2015 wurde in einer Bürgerinformationsveranstaltung im Erfurter Rathaus über den aktuellen Stand der Fortschreibung des ISEK sowie der Handlungsfelder informiert. Seither konnten durch die Bürgerinnen und Bürger Anregungen bzw. Ergänzungen eingereicht werden. Eine weitere Phase der Öffentlichkeitsbeteiligung, gezielt zur Fortschreibung der Handlungsfelder, erfolgte von Oktober 2015 bis Januar 2016. Sowohl im Bauinformationsbüro als auch im Internet hatten Interessierte die Möglichkeit zur Einsicht in den aktuellen Stand der Synopse der Handlungsfelder sowie zur Abgabe ihrer Einwände und Hinweise.

Aufgrund regen Interesses von Vereinen, Verbänden und Institutionen an der Beteiligung wurde diese auf vielfachen Wunsch verlängert. So wurden auch Einsendungen nach Januar 2016 noch angenommen und in den Fortschreibungsprozess integriert.

Die dritte Stufe der Beteiligung (Politik) erfolgt seit Beginn des Fortschreibungsprozesses kontinuierlich. In der interfraktionellen Arbeitsgruppe, welche aus Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen des Erfurter Stadtrates besteht und inzwischen neunmal stattfand, wurden die jeweils aktuellen Arbeitsstände der Synopse der Handlungsfelder diskutiert und abgestimmt.

Das Ergebnis dieses mehrstufigen Beteiligungsverfahrens ist die Neufassung der nun insgesamt zwölf 12 Handlungsfelder (siehe Anlage 1 – Handlungsfelder des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) 2030 der Landeshauptstadt Erfurt). Die Inhalte dieser Neufassung stellen ein einvernehmliches Ergebnis aus Diskussionen und Abstimmungen unter Beteiligung von Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen des Erfurter Stadtrates dar.

Der relativ lange Bearbeitungszeitraum ergab sich aus mehreren intensiven Diskussionen und Abstimmungsbedarfen im Rahmen der Beteiligungen, welche in ihrem Zeitaufwand nicht immer vorhersehbar waren. Durch diesen Umstand zeigt sich, dass unter den beteiligen Akteuren ein erfreulich reges Interesse an der Fortschreibung des ISEK besteht.

Synopse der eingegangenen Einwände und Hinweise

Da es sich bei einem Integrierten Stadtentwicklungskonzept um ein informelles Planungsinstrument handelt, gelten für die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Träger öffentlicher Belange nicht die Vorgaben des Baugesetzbuches zu Beteiligungsverfahren. Schon aus diesem Grund konnte die gewünschte Verlängerung der Beteiligungsphase für die Öffentlichkeit auf flexible Weise ermöglicht werden.

Statt der klassischen Abwägung, welche aus der formellen Bauleitplanung bekannt ist, wurde für die Erfassung und die Synopse aller Einwände und Hinweise eine eigene Erfassungstabelle entwickelt (siehe Anlage 2 – Erfassungstabelle der Stellungnahmen im Rahmen der Fortschreibung der Handlungsfelder). Anhand dieser Erfassungstabelle kann auf einfache Weise nachvollzogen werden, wie konkret jeder einzelne Einwand beachtet und ggf. in die Neufassung der Handlungsfelder aufgenommen wurde. Der Aufbau der Erfassungstabelle und die damit verbundene Arbeitsweise zur Erstellung der Synopse aller Einwände und Hinweise wurde im Rahmen der interfraktionellen Arbeitsgruppe festgelegt.

Wie gehen die neuen Handlungsfelder in die ISEK- Fortschreibung insgesamt ein?

Die mit dieser Drucksache vorliegenden Handlungsfelder in ihrer Neufassung sind ein erstes wesentliches Ergebnis aus der Fortschreibung des ISEK Erfurt 2030. Die jeweiligen Inhalte zur Ist-Situation sowie zu den Zielen der zwölf Handlungsfelder haben eine gesamtstädtische Bedeutung. Als stadtpolitischer Handlungsleitfaden, welcher durch die Verschneidung von zahlreichen und sehr facettenreichen Zusendungen im Rahmen der Beteiligungen entstanden ist, sind die Handlungsfelder die Basis für die weitere Fortschreibung des ISEK Erfurt 2030.

In den nächsten Arbeitsschritten besteht nun die Aufgabe darin, die gesamtstädtischen und abstrakten Ziele für die Erfurter Stadtentwicklung auf der räumlichen Ebene anzuwenden. Dies erfolgt zunächst durch räumliche thematische Leitbilder, welche aus den Handlungsfeldern heraus Aussagen zu Bereichen des Stadtgebietes treffen werden. Wiederum basierend auf den räumlichen Leitbildern werden im weiteren Fortschreibungsprozess teilräumliche Entwicklungskonzepte zu einzelnen Quartieren im Stadtgebiet entwickelt.

Zur Umsetzung dieser räumlichen Teilbausteine der ISEK-Fortschreibung wurde wiederum ein externes Büro beauftragt. Die Vergabe erfolgte mit Bestätigung der Drucksache 1274/17 durch den Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben am 19. Juli 2017 an das Büro für urbane Projekte aus Leipzig.

Keine Verbesserungsvorschläge